302024106134

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302024106134 wurde als Bildmarke am 28.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schwarz #Weiß, grau, silber #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Andere Vögel, Spechte

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020241061347
Registernummer 302024106134
Anmeldedatum 28. März 2024
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2024
Eintragungsdatum 03. Mai 2024
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2024
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2024
Ablaufdatum 28. März 2034

Markeninhaber


Jiaxing Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Paris FR

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel; Schuhcremes; Reinigungsmittel für Leder; Hautcremes, nicht für medizinische Zwecke; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Glasreiniger; Toilettenbeckendetergenzien; Fettentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Farbfangtücher zum Wäschewaschen
7 Hochdruckreinigungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Elektrische Staubsauger; Bodenreinigungsmaschinen; Molche zur Reinigung von Rohrleitungen; Elektrische Dampfbesen; Wäschewaschmaschinen; Elektrische Schuhputzgeräte; Dampfreiniger; Elektrische Handstaubsauger
21 Abfalleimer für Haushaltszwecke; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Putzeimer mit Auswringer; Bürsten; Toilettenbürsten; Besen; Reinigungstücher; Handbetätigte Putzgeräte; Mopps; Haushaltshandschuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2024 202400122606 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241061347