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Die Deutsche Marke papier sprick wurde als Wortmarke am 19.02.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020241031073 |
| Registernummer | 302024103107 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2024 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2024 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2034 |
Markeninhaber
33607 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, nämlich Verpackungsmaschinen; Maschinen für die Herstellung von Verpackungen; Automatische Verpackungsmaschinen; Papier-Verarbeitungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial; Maschinen zur Herstellung von Füllmaterial; Füllmaschinen; Etikettiermaschinen; Umreifungsmaschinen; maschinell angetriebene Verpackungsgeräte; Maschinen und maschinell angetriebene Geräte zum Füllen und Schließen von Verpackungsbehältern; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen; Kuvertier- und Einwickelmaschine [Verpackungsmaschine]; Laufflächen [Maschinenteile] für Verpackungsmaschinen; Maschinen für die Verpackung von Kleidungsstücken; Maschinen für die Verpackungsmaterialherstellung; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern; Maschinen zur Herstellung von Verpackungen; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Verpackungsanlagen; Verpackungsgeräte [Maschinen]; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Verpackungsmaschinen zum Einwickeln; Walzen als Teile von Verpackungsanlagen [Maschinen]; Walzen [Maschinenteile] für Verpackungsmaschinen; Maschinen zur Formung und Herstellung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen; Maschinen zur Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen; Maschinen zum Verschließen von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Formung und/oder Herstellung und/oder Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen und/oder zum Verschließen der Versandbehälter, Versandtaschen, Versandbeutel, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Formung und/oder Herstellung und/oder Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen aus einer Endlosmaterialbahn und/oder zum Verschließen der Versandbehälter, Versandtaschen, Versandbeutel, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung; Maschinen zur Herstellung von Versandtaschen aus einer Endlosmaterialbahn
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Papier; Pappe (Karton); Papierbänder [Papierstreifen]; Papierschachteln; Papierkartonversiegelungsbänder; Verpackungsschachteln [Papier]; gepolsterte Papiertüten; Papierfüllungen [Verpackungsmaterial]; geriffeltes Papier [Wellrohpapier]; Verpackungstüten aus Papier; Verpackungsumschläge aus Papier; Schachteln aus Papier; Papier und Pappe [industriell]; zusammenklappbare Schachteln aus Papier; luftdichte Verpackungen aus Papier; bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; braunes Papier zum Einwickeln; Papierkartons für den Warenversand; Taschen aus Papier für Verpackungszwecke; Füllmaterial aus Papier oder Pappe; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Behälter aus Papier zum Verpacken; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Pappe; Polsterungen oder Füllmaterial aus Papier für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Stärke, regenerierter Zellulose oder sonstigen Materialien [soweit in Klasse 16 enthalten]; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerativer Zellulose für Verpackungszwecke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungspapier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Papier oder Pappe; Klebebänder und Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Aufklappbare Verpackungsschachteln aus Karton; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Behälter aus Papier für Verpackungszwecke; Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Blisterpäckchen für Verpackungszwecke; Bögen aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Boxen aus Karton für Verpackungszwecke; Dekorationsschleifen für Verpackungen; Dekorative Papierschleifen für Verpackungszwecke; Dekoratives Verpackungspapier; Folien aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Zelluloseacetat für Verpackungszwecke; Geschenktaschen zur Verpackung von Weinflaschen; Klarsichtfolien für Verpackungszwecke; Klebestreifen für Verpackungszwecke; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Kunststofffolienrollen für Verpackungszwecke; Luftdichte Verpackungen aus Papier; Luftdichte Verpackungen aus Pappe; Luftkissenfolien aus Kunststoff für Einwickel- oder Verpackungszwecke; Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Luftkissenfolien für Verpackungszwecke; Ölgetränktes Papier für Verpackungszwecke; Papiertüten für Verpackungszwecke; Pappbehälter für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Pappkartons für Verpackungszwecke; Papptabletts zur Verpackung von Nahrungsmitteln; Plastikbeutel für die Verpackung von Eis; Polypropylenfolie für Verpackungszwecke; Schleifen zum Dekorieren von Verpackungen; Schnurspender für Verpackungszwecke; Selbstklebende Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Spender für Verpackungsschnüre; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Überzugpapier für Verpackungen; Überzugpapier zur Verwendung mit Verpackungen; Verpackungen aus Papier oder Pappe für Speiseeis; Verpackungen für Bücher; Verpackungsbänder für Lebensmittelbeutel zur Verwendung im Gefrierschrank; Verpackungsbehälter aus Pappe; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Luftkissenfolie; Verpackungsbeutel für Eiswürfel aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Plastik; Verpackungsfolien für Bücher; Verpackungsfolien für Lebensmittel; Verpackungskartons; Verpackungskartons aus Pappe; Verpackungsklebebänder; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff für Sandwiches; Verpackungsmaterial aus Papierersatzstoffen auf Mineralstoffbasis; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterial aus Pappe [Karton]; Verpackungsmaterial aus Pappe; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungsmaterialien; Verpackungsschachteln aus Karton; Verpackungsschachteln aus Pappe; Verpackungstaschen aus Kunststoff; Wasserdichte Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Zusammenfaltbare Verpackungsschachteln aus Karton
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Polsterfüllstoffe und Polstermaterial [außer aus Kautschuk oder Kunststoff]; Bindfäden; Bindfäden zum Verpacken; Bänder, nicht aus Metall; Bänder zum Binden, nicht aus Metall; Verpackungsbeutel, -hüllen, und -taschen aus textilem Material; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Kunststoff oder Gummi; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Verpackungsartikel in Form von textilen Taschen [Hüllen]; Verpackungsbehälter aus textilem Material für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Verpackungsbindegarne; Verpackungsmaterial aus Stroh; Verpackungsmaterial [Polster- und Füllmaterial], ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Verpackungsmaterial [Säcke] für den Transport von Schüttgut; Verpackungssäcke aus Textil; Verpackungsschnur; Verpackungstaschen [Hüllen, Beutel] aus textilem Material für die Verpackung von Waren
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Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Verpackungsmittel, Verpackungsmaterial und Verpackungsmaschinen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack-, Ablage-, Versand-, Transport-, Polster und Transportschutzzwecke aus Papier oder Pappe sowie Druckereierzeugnisse, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Stärke, regenerierter Zellulose oder sonstigen Materialien, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerativer Zellulose für Verpackungszwecke, Viskosefolien für Verpackungszwecke, Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Verpackungspapier, Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsbehälter aus Papier oder Pappe, Klebebänder und Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Figuren, bestehend aus Papier, Plakate aus Papier, Verzeichnispapier, Wärmetransferpapier, Papierdeckchen als Untersetzer, Papiertücher, Druckpapier, Papieraufkleber, Papierschilder, Lätzchen aus Papier, Diagrammpapier, Kunstdruckpapier, Glimmerhaltiges Papier, Notizbuchpapier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Papierbehälter, Einschlagpapier, Mulchpapier, Umschlagpapier, Marmoriertes Papier, Klebepapier, Parfumiertes Schrankpapier, Holzpapier, Papier Elektrokardiografen, Karbonfreies Durchschlagpapier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Papierschleifen, Karaffenuntersetzer aus Papier, Radiogrammpapier, Origamipapier, Zeitschriftenpapier, Serviettenpapier, Büropapier, Briefbögen, Etikettenpapier, Kaschierpapier, Dekoratives Verpackungspapier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Papier zum Einpacken, Kopierpapier [Schreibwaren], Papierbanner, Fahnen, Wimpel [aus Papier], Briefpapier, Papier und Pappe, Plotterpapier [Millimeterpapier als Fertigprodukt], Laserdruckerpapier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Wärmeempfindliches Papier, Papierunterlagen, Überzugpapier für Verpackungen, Schimmelresistentes Papier, Untersetzer aus Papier für Cocktails, Packkartons aus Pappe, Geriffeltes Papier [Wellrohpapier], Gummiertes Papier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Geschäftsbriefpapier, Japanische Kunsthandwerksstücke aus Papier, Verpackungsmaterial aus Papier, Filtermaterial aus Papier, Werbeschilder aus Papier, Braunes Papier zum Einwickeln, Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Pappe; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Werbetafeln aus Papier, Papierschlangen aus Krepppapier [Dekorationsartikel], Rollenpapier für Drucker, Torinoko-Gami [japanisches Papier], Kohlepapier, Papier für Registriergeräte, Gepolsterte Papiertüten, Säureresistentes Papier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Schreibmaschinenpapier, Poster aus Papier, Postkartenpapier, Papiertaschentücher, Zusammenklappbare Schachteln aus Papier, Digitaldruckpapier, Papiertüten zum Einkaufen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Papier und Pappe [industriell], Gesichtswaschtücher aus Papier, Passepartouts für Fotos, Bastelmaterial aus Papier, Trockentücher aus Papier, Papierhandtücher, Einwickelpapier für Schießpulver, Briefbögen [Fertigprodukte], Seidenpapier zur Verwendung als Material für Schablonenpapier [Ganpishi]; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Schreibblöcke, Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke, Mülleimerbeutel aus Papier, Schreibpapierhalter, Dickes japanisches Papier [Hosho-gami], Papiertücher für das Gesicht, Tischtücher aus Papier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Schilder aus Papier und Pappe, Geschenkbeutel aus Papier, Tropfdeckchen aus Papier, Untersetzer aus Papier, Papier zum Einwickeln für Bücher, Visitenkartenpapier [Halbfertigware]; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Liniertes Papier [Fertigerzeugnis], Sahnebehälter aus Papier, Schautafelbanner aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Papierservietten, Buntpapierstreifen [Tanzaku], Bedruckte Werbetafeln aus Papier, Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Metallisches Geschenkpapier, Geschenkpapier, Papiersäcke und -beutel, Schutzhülle aus Papier für Bücher, Papiermanschetten für Blumentöpfe; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Plakatträger aus Papier oder Pappe, Papierblätter für Notizen, Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier, Papier aus Maulbeeren [Tengujosi], Papier für den Offsetdruck von Druckschriften, Aufbewahrungsbehälter aus Papier, Füllmaterial aus Papier oder Pappe; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Einweg-Papierartikel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Plakate, Reklameposter, Plakate aus Pappe, Posterträger, Plakate aus Papier und Pappe, Papierblätter [Papeteriewaren], Papierschreibwaren, Papier- und Schreibwaren für Büros, Geschenkpapierwaren, Verstärkte Registerkarten, Schreibwarenetuis; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Preisschilder, Geschenkanhänger, Gedruckte Etiketten aus Papier, Kartenreiter, Versandetiketten aus Papier, Gedruckte Gepäcketiketten, Bedruckte Klebeetiketten, Gepäckanhänger aus Papier, Gepäckanhänger aus Karton; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Papierwaren nämlich Kalender, Kalender, die an der Wand angebracht werden, Gedruckte Kalender, Adventskalender, Tischkalender, Jahresplaner [Druckereierzeugnisse], Abreißkalender, Kataloge, Kataloge in Bezug auf Computersoftware, Versandhauskataloge, Visitenkarten; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und Teleshoppingsendungen in den Bereichen: Adressenplatten für Adressiermaschinen, Flyer, Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Büroartikel, Bastelartikel; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, nämlich Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Verpackungen, Automatische Verpackungsmaschinen, Papier-Verarbeitungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial, Maschinen zur Herstellung von Füllmaterial, Füllmaschinen, Etikettiermaschinen, Umreifungsmaschinen, maschinell angetriebene Verpackungsgeräte, Maschinen und maschinell angetriebene Geräte zum Füllen und Schließen von Verpackungsbehältern, Verpackungswerkzeuge [Maschinen], Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel, Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, Kuvertier- und Einwickelmaschine [Verpackungsmaschine], Laufflächen [Maschinenteile] für Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Verpackung von Kleidungsstücken, Maschinen für die Verpackungsmaterialherstellung, Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen, Verpackungsanlagen, Verpackungsgeräte [Maschinen], Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen], Verpackungsmaschinen für Lebensmittel, Verpackungsmaschinen zum Einwickeln, Walzen als Teile von Verpackungsanlagen [Maschinen], Walzen [Maschinenteile] für Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Formung und Herstellung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen, Maschinen zur Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen, Maschinen zum Verschließen von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung, Maschinen und maschinelle Apparate zur Formung und/oder Herstellung und/oder Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen und/oder zum Verschließen der Versandbehälter, Versandtaschen, Versandbeutel, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung, Maschinen und maschinelle Apparate zur Formung und/oder Herstellung und/oder Befüllung von Versandbehältern, Versandtaschen, Versandbeuteln, Versandmappen und Versandhülsen aus einer Endlosmaterialbahn und/oder zum Verschließen der Versandbehälter, Versandtaschen, Versandbeutel, Versandmappen und Versandhülsen nach der Befüllung, Maschinen zur Herstellung von Versandtaschen aus einer Endlosmaterialbahn
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Produktlagerungs-Dienste; allgemeine Lagerungsdienste; Warenlagerung; Lagerung von Frachten; Aufbewahrung von Waren; Verpackung von Waren für den Versand; Auslieferung von Geschenken; Lieferdienste, nämlich Versand und Lieferung von allgemeinen Konsumgütern; Eilversand, nämlich Durchführung von Frachttransporten per LKW, Bahn und mit dem Flugzeug; Lieferung von Waren mit dem Auto, Lastwagen oder Lieferwagen; Vermittlung von Lieferweisen [Transporten] durch Bereitstellung von Online-Informationen zur Lieferung von Waren durch Vertriebsstätten, die den Kunden über ein weltweites Kommunikationsnetz die Wahl eines Vertriebsortes für im Internet gekaufte Waren ermöglicht; Transport; Transport von Waren in gekühltem Zustand; Einwickel- und Verpackungsdienstleistungen; Vermietung von Verpackungsmaschinen; Vermietung von Verpackungs- oder Einwickelmaschinen und -geräten; Verpackung von Artikeln für den Transport; Verpackung von Bekleidung zum Transport; Verpackung von Geschenken; Verpackung von Lebensmitteln; Verpackung von Lebensmittelerzeugnissen; Verpackung von Paletten; Verpackung von Spraydosen zur Ordnung und Spezifikation; Verpackung von Waren; Verpackung von Waren im Transitverkehr; Verpackung von Waren in Containern; Verpackungsdienste; Verpackungsdienste zum Schutz von Gepäckstücken während der Reise; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Vermietung von Verpackungs- oder Wickelmaschinen und -geräten
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Vermietung von Maschinen und Geräten zur Papierverarbeitung; Bereitstellung von Informationen zur Vermietung von Anlagen und Geräten zur Herstellung von Zellstoffen und Papier sowie zur Papierverarbeitung; Vermietung von Anlagen und Geräten zur Herstellung von Zellstoffen und Papier sowie zur Papierverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2024 | 202400153524 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. April 2024 | 202400071411 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241031073