Optiline

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke Optiline wurde als Wortmarke am 15.02.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 25. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020241029443
Registernummer 302024102944
Anmeldedatum 15. Februar 2024
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 2024
Eintragungsdatum 09. April 2024
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 2024
Ende Widerspruchsfrist 12. August 2024
Ablaufdatum 15. Februar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Feuerlöschmittel; Kunstharz im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Schweißmittel; Flussmittel zum Schweißen; Schutzgase zum Schweißen; chemische Schweißhilfsmittel
3 Reinigungsmittel; Putzmittel; Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Lackentfernungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Rostentfernungsmittel; Sandpapier; Schleifmittel; Schleifpapier; Terpentin zum Entfetten
4 Schmiermittel; Schmierfette; Schmieröle; Graphit als Schmiermittel
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Drainagerohre aus Metall; Geldschränke; Metallwaren für Bauzwecke; Erze; Baumaterialien aus Gusseisen; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schweißdraht aus Metall; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gusseisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Wetterschutz- und Lüftungsgitter aus Metall; Jalousien aus Metall, Jalousienklappen als Teile von Jalousien aus Metall; Tanks aus Metall; Feuerschutzklappen aus Metall in Form von Feuerschutztüren; Befestigungsmaterial aus Metall
7 Schieber für Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen; Regler [Maschinenteile]; maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren; Verkaufsautomaten; elektrische Schweißgeräte; Schweißelektroden
8 Äxte [Beile]; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrer; Bohrmeißel [Handwerkzeuge]; Bohrstangen [Handwerkzeuge]; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Brecheisen; Breitbeile; Dengelhämmer; Dichteisen; Drillbohrer; Durchschlaghämmer; Eisen [Handwerkzeuge, nicht elektrisch]; Farbenspatel; Hämmer [Handwerkzeuge]; Federmesser; Federzangen; Feilen; Fräsen [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Gewindeschneidekupplungen [Handwerkzeuge]; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Hebel; Hebewinden [handbetätigt]; Hobel; Hobeleisen; Kellen [Werkzeuge]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Maurerkellen; Nagelzangen; Niethämmer; Nietwerkzeuge; Pistolen zum Spriten von Spachtelmasse [handbetätigt]; Pistolen [Handwerkzeuge]; Rohrschneider [Handwerkzeuge]; Rohrschneidewerkzeuge; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägebögen; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägehalter; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Schlägel [Handwerkzeuge]; Schlegel [Hämmer]; Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubzwingen; Spachtel [Handwerkzeuge]; Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Spaten; Spitzhacken; Zangen
9 elektrische, elektronische, optische Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software [Computerprogramme]; Ventilköpfe mit Druckmesser; angepasste Schalldämpfer für Geräte der Telekommunikation; Feuerschutzbekleidung; Messgeräte; Manometer; Thermometer [nicht medizinisch]; Hydrometer; Schutzhelme; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Gas- und Wasserzähler, Wärmemengenzähler; Thermostate; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit der Ausrichtkontrolle von rotierenden Maschinen
11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser und Gasleitungen; Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren [Klimatisierung]; Raum-Klima-Geräte; Split-Raum-Klima-Geräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Geräte zur Produktion von Kühlwasser, nämlich luftgekühlte Kaltwassersätze; Lüftungsregelgeräte; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen; Spülen und Abwaschbecken; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer [sanitäre Armaturen]; Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen; Solarkollektoren [Heizung]; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen, Verschraubungen als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; angepasste Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Kessel als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Heizkessel; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; Öl- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper, Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Gullis und Siphons als angepasste Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen sowie Abwasseranlagen; Waren aus Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, nämlich Waschbecken, Bidets; Toiletten, Badewannen, Duschwannen; Klosettsitze; WC-Sitze
16 Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Büromöbel]; Fotografien; Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Filtermaterialien, soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial, insbesondere Isolierband, Isolierfilz; Isoliermaterial für Rohre, Glasfasergewebe zur Isolierung und Glaswolle zur Isolierung; Schläuche [nicht aus Metall]; Muffen [nicht aus Metall]; Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder [Isoliermaterial]; Wärmeisolationsmaterial; Verschraubungen für Rohre [nicht aus Metall]
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Drainagerohre [nicht aus Metall]; Dachrinnen [nicht aus Metall]; Bedachungsmaterial [nicht aus Metall]; Sockelleisten [nicht aus Metall]; Jalousien [nicht aus Metall]; Jalousienklappen als Teile von Jalousien nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall; Toilettentische; Unterbauten [Möbel] für Spülen und Abwaschbecken; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Glasplatten [Möbel und Sanitärmöbel]; Badezimmermöbel; Spiegelschränke; Tanks, soweit in Klasse 20 enthalten
21 Toilettenpapierhalter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [ausgenommen für Malerzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Handtuchhalter; Seifenspenderflaschen
24 Webstoffe und Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badtextilien soweit in Klasse 24 enthalten; Filtermaterial [Textilstoffe]
25 Bekleidung, insbesondere Berufsbekleidung; Schuhe
35 Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Baustoffe und -materialien [aus Metall sowie nicht aus Metall], Sanitärbedarf, Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, sanitäre Anlagen, Isoliermaterialien, Möbel, Spiegel und Dekoartikel, Bad- und Wohnaccessoires, nämlich Wohn- und Dekorationsbedarf für Badezimmer und Bäder, Seifenhalter, Seifenspender, Glashalter, Klemmleuchten, Hängeetageren, Wandetageren, Duschabwischer mit Halter, Papierrollenhalter, Handtuchringe und Handtuchhalter, Ablagen, Bademantelhalter, Zahnputzbecher, Seifenschalen, Bürstengarnituren, Vasen und Behälter für Badeutensilien, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Berufsbekleidung und Schuhe, Bad- und Wohntextilien, Teppiche; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Baustoffe und -materialien [aus Metall sowie nicht aus Metall], Sanitärbedarf, Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, sanitäre Anlagen, Isoliermaterialien, Möbel, Spiegel und Dekoartikel, Bad- und Wohnaccessoires, nämlich Wohn- und Dekorationsbedarf für Badezimmer und Bäder, Seifenhalter, Seifenspender, Glashalter, Klemmleuchten, Hängeetageren, Wandetageren, Duschabwischer mit Halter, Papierrollenhalter, Handtuchringe und Handtuchhalter, Ablagen, Bademantelhalter, Zahnputzbecher, Seifenschalen, Bürstengarnituren, Vasen und Behälter für Badeutensilien, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Berufsbekleidung und Schuhe, Bad- und Wohntextilien, Teppiche; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken
37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur oder Instandsetzung von Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren, Drainagerohren aus Metall, Geldschränken, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Baumaterialien aus Gusseisen, Muffen aus Metall, Schiebern oder Ventilen [ausgenommen Maschinenteile] aus Metall, Schalldämpfern aus Metall, Dachrinnen aus Metall, Bedachungsmaterial, Gullis und Siphons aus Metall, Kleineisen-Baumaterial, Bleirohren, Kanalrohren aus duktilem Gusseisen, Tragegerüsten aus Metall für wandhängende Sanitärkörper, Armaturen für Wasser- und Gasleitungen, Schiebern für Maschinenteile, Gebläsemaschinen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Luftkondensatoren, Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen, Reglern, maschinenbetriebenen Installationswerkzeugen, Schweißgeräten, elektrischen, elektronischen, optischen, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparaten und -instrumenten, soweit in Klasse 9 enthalten, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, maschinenlesbaren Datenaufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Ventilköpfen mit Druckmesser, Schalldämpfern für Geräte der Telekommunikation, Feuerschutzklappen, Feuerschutzbekleidung, Brandschutzabsperrgeräten, Messgeräten, Manometern, Thermometern, Hydrometern, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Hydranten, Gas- und Wasserzählern, Türluftschleieranlagen, Ventilatoren, Raum-Klima-Geräten, Split-Raum-Klima-Geräten, Entfeuchtungsgeräten, Luftfiltern, Luftkühlgeräten und Lüftungs- und Klimageräten, Kleinraumlüftern, Luftreinigungsapparaten und -maschinen, Luftbefeuchtern für Zentralheizungskörper, Lüftungsgittern, luftgekühlten Kaltwassersätzen, Wetterschutzgittern, Jalousieklappen, Lüftungsregelgeräten, Abscheidern für Lüftungsgeräte, Wärmerückgewinnern, Wärmespeichern, Wärmetauschern, Warmwasser- und Heizungsanlagen, Warmwasserbereitern, Bade- und Brausewannen aus Metall, Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten, Toilettenspülanlagen und Wasserkästen für Toilettenspülungen, transportablen Toiletten, Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen, Thermostaten, Einhebelmischern, Zweigriffarmaturen, Handtuchhaltern und Seifenspendern, Solarkollektoren, Solaröfen, Großentlüftern, Wassermangelsicherungen, Heizungsverteilern, Heizkörperventilen, Heizkörperarmaturen, Verschraubungen, Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventilen für Heizkörper, Heizkörpern, Armaturen für Öl- und Gaskessel, Wärmemengenzählern, Sauna-Anlagen und -Öfen, Solarien, Wasseraufbereitungsgeräten, Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen, Warmwasser- und Heizungsgeräten, Gas-Wassergeräten, Kesseln für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe, Gusskesseln, Stahlheizkesseln, Gas-Spezialheizkesseln, Gas-Einzelheizgeräten, Gas-Heiz-Thermen, Öl- und Gasgebläse-Brennern, Radiatoren aus Guss oder Stahl, Flach-, Kompakt- und Planheizkörpern, Sonderheizkörpern, Badezimmerheizkörpern, Röhrenradiatoren, Konvektoren, Fußbodenheizungen, Kleinraumlüftern, Heizöllagerbehältern, Ausdehnungsgefäßen und -ventilen, Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], Schläuchen [nicht aus Metall], Muffen [nicht aus Metall], Baumaterialien [nicht aus Metall], Rohren [nicht aus Metall] für Bauzwecke, transportablen Bauten [nicht aus Metall], Drainagerohren [nicht aus Metall], Kleinzeug, Schalldämpfern [nicht aus Metall], Dachrinnen [nicht aus Metall], Bedachungsmaterial [nicht aus Metall], Bade- und Brausewannen [nicht aus Metall], Sockelleisten [nicht aus Metall], Gullis und Siphons [nicht aus Metall], Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Schiebern oder Ventilen [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall, Toilettentischen, Glasplatten, Badezimmermöbeln, Spiegelschränken, Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Geotextilien, Seilen, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken [soweit in Klasse 22 enthalten], Webstoffen, Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten, Badtextilien, Turn- und Sportartikeln, soweit in Klasse 28 enthalten, Fitnessgeräten; Installationsarbeiten in Bezug auf die in Klasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 16, 17, 19, 20, 21, 24, 25 genannten Waren
39 Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers [Güterbeförderung]; Transport mit Lastkraftwagen
41 Ausbildung; Fortbildung; Erziehung; Unterricht; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Coaching; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Projektplanungen von Anlagen im Bereich Sanitär, Heizung und Tiefbau; Dienstleistung eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistung eines Chemikers; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistung eines bakteriologischen oder chemischen Labors, soweit in Klasse 42 enthalten; Dienstleistung eines Physikers; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Technik; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Werkstoffprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. April 2024 202400069573 8e Eintragung, Marke eingetragen
09. April 2024 202400069573 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241029443