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DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke MenüPartner wurde als Wort-Bildmarke am 23.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020241012419
Registernummer 302024101241
Anmeldedatum 23. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2024
Eintragungsdatum 02. Mai 2024
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2024
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2024
Ablaufdatum 23. Januar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse und Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; zubereitete Insekten und Larven; natürliche oder künstliche Wursthäute; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Weichtieren, Molkereiprodukten und deren Ersatzprodukten, Vogeleiern und Eierprodukten, verarbeitetem Obst und Gemüse [einschließlich Nüssen und Hülsenfrüchten], verarbeiteten Pilzen, Suppen, Brühen, Fleischextrakten, zubereiteten Insekten, zubereiteten Larven; Seetangrollen
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlingsrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts, nämlich Dessertmousses [Süßwaren], Pudding, Rote Grütze, Zabaione; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Saucen, einschließlich Salatsaucen
31 Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse; frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel für Tiere; Getränke für Tiere; Malz
32 Biere; Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Bestelldienstleistungen [für Dritte]; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Entgegennahme von An- und Abmeldungen für die Teilnahme an einem Verpflegungsangebot für Dritte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36 Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Dienstleistungen des Einziehens von Forderungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; kulturelle Aktivitäten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43 Verpflegung von Gästen; Catering; mobile Essensversorgung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400030608 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241012419