[ HPB ]

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke [ HPB ] wurde als Wort-Bildmarke am 10.01.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Gerade Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 12. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020241004505
Registernummer 302024100450
Anmeldedatum 10. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 08. März 2024
Eintragungsdatum 05. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 08. März 2024
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 2024
Ablaufdatum 10. Januar 2034

Waren und Dienstleistungen

1 Elektrolyte für wiederaufladbare Batterien; Elektrolytlösungen, nicht für medizinische Zwecke; chemische Mittel zur Reinigung industrieller Elektrolyte; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Salze [chemische Erzeugnisse]; Salze für galvanische Elemente; Flüssige Schwefeldioxide, insbesondere flüssige Solvate von Schwefeldioxid mit Salzen für galvanische Elemente; Gas in gelöster Form für gewerbliche Zwecke
9 Wiederaufladbare Batterien und deren Teile; Apparate und Vorrichtungen für die Speicherung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente zum Speichern oder Regeln oder Steuern von Elektrizität
42 Forschungsdienstleistungen; Forschung im Bereich von wiederaufladbaren Batterien; Forschung im Bereich von Feststoffakkus; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der galvanischen Elemente und elektrischen Energiespeicher; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten auf dem Gebiet der galvanischen Elemente und elektrischen Energiespeicher; chemische Beratung; Ingenieurtechnische Beratung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwicklung und Analyse auf dem Gebiet der galvanischen Elemente, Batterien, Akkumulatoren und elektrischen Energiespeicher; technische Beratung zu Technologiediensten im Bereich der Strom- und Energieversorgung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2024 202400017883 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020241004505