302024010916

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302024010916 wurde als Bildmarke am 04.10.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Ein Dreieck #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen

Markendetails Letztes Update: 04. Dezember 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020240109168
Registernummer 302024010916
Anmeldedatum 04. Oktober 2024
Veröffentlichungsdatum 27. Dezember 2024
Eintragungsdatum 27. November 2024
Beginn Widerspruchsfrist 27. Dezember 2024
Ende Widerspruchsfrist 27. März 2025
Ablaufdatum 04. Oktober 2034

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Apparate und Automaten, einschließlich Münzschaltgeräte; Münzschaltgeräte; Bildschirme für elektronische Spielapparate und Spielautomaten; Videospiele [Software]; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Mess-, Prüf- und Kontrollgeräte sowie Mechaniken als Teile von geldbetätigten Spielautomaten für die Aufnahme und Speicherung von Geld, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, sowie für Maschinen in Klasse 28; Software für Computerspiele; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
28 geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen], insbesondere Geldspielautomaten, Glückspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele, einschließlich Videospiele [Hardware], auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielekonsolen als Handgeräte, auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten [Maschinen] und Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Teile vorgenannter geldbetätigter Spielautomaten, nämlich zur Aufnahme und Speicherung von Geld, soweit in Klasse 28 enthalten
35 Werbung; Büroarbeiten; Erstellen von Statistiken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Unternehmensverwaltung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen: Spiele, Spielautomaten, elektronische Steuer- und Regelungsapparate, Unterhaltungsgeräte, Sportgeräte, Automaten, Computerhard- und -software, Telekommunikationsgeräte
37 Reparatur- und Installationsarbeiten für Spiele, Spielautomaten, elektronische Steuer- und Regelungsapparate, Unterhaltungsgeräte, Sportgeräte, Automaten, Computerhardware und Telekommunikationsgeräte
38 Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und Telekommunikationsgeräten; Videoübertragung
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten und dergleichen Anlagen, insbesondere für Casinos und Spielhallen; Organisation und Durchführung von Gewinnspielen, insbesondere Verlosungen, Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen; Betrieb von Spielcasinos, Spielhallen und Wettbüros; Dienstleistungen von Wettbüros [Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, insbesondere an und mit Unterhaltungsautomaten [soweit in Klasse 41 vorhanden]; Durchführung von Spielen und Wetten im Internet, insbesondere auch über Internet-Casinos und Wettplattformen
42 technische Beratung; Vermietung von Computern; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerhardware; Installation von Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2024 202400356659 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240109168