Hospi-Lift

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke Hospi-Lift wurde als Wortmarke am 19.04.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 12. August 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020240046484
Registernummer 302024004648
Anmeldedatum 19. April 2024
Veröffentlichungsdatum 06. September 2024
Eintragungsdatum 05. August 2024
Beginn Widerspruchsfrist 06. September 2024
Ende Widerspruchsfrist 06. Dezember 2024
Ablaufdatum 19. April 2034

Markeninhaber


63877 Sailauf
DE

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische und orthopädische Geräte und Hilfen für pflegerische, orthopädische, neurologische und rehabilitative Zwecke; Therapie- und Behandlungsliegen für medizinische, orthopädische und rehabilitative Zwecke; Medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische Implantate, nämlich vestibuläre Implantate; Elektroden und Bewegungsprozessoren sowie am Körper getragene Bewegungsprozessoren für Vestibularprothesen; Mobilitätshilfen verschiedener Art und Antriebstechnik, soweit in Klasse 10 enthalten; Medizinische Geräte und Hilfen für sowie zur Pflege von mental, kognitiv und/ oder körperlich beeinträchtigten Personen im Sanitärbereich; Sanitär- und Badehilfen [Medizinische Möbel, Geräte und Hilfsmittel] für sowie zur Pflege von mental, kognitiv und/ oder körperlich beeinträchtigten Personen; Aufsteh-, Trage-, Umsetz- und Hebehilfen; Vorrichtungen zum Heben von Patienten; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte
11 Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen für sowie zur Pflege von mental, kognitiv und/ oder körperlich beeinträchtigten Personen
12 Landfahrzeuge und Beförderungsmittel aller Antriebsarten für Personen mit direkt oder indirekt eingeschränkter Mobilität oder Motorik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2024 202400148977 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240046484