HD

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke HD wurde als Wort-Bildmarke am 27.03.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 30. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020240037779
Registernummer 302024003777
Anmeldedatum 27. März 2024
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2024
Eintragungsdatum 23. Mai 2024
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juni 2024
Ende Widerspruchsfrist 30. September 2024
Ablaufdatum 27. März 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Vierkant-Halterohre, Haltestangen, Edelstahl-Haltestangen für Klemmhalter, Konstruktionsrohre, Schäkel, Kreuzgelenke, Kreuzgelenkwellen, Kugelgelenke, Winkelgelenke, Gabelgelenke, Rohrklemmenverbinder, Klemmhalter; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall, nämlich Bedienungsgriffe, Haltegriffe, Handkurbeln, Handräder, Spannhebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Bolzen aus Metall; Federn aus Metall; Türriegel aus Metall; Scharniere aus Metall; Gerätefüße aus Metall; Gelenkfüße aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen aus Metall; Klemmen aus Metall; Sensorhalter aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen aus Metall; Metallkugeln für Kugellager; Normelemente für Profilsysteme aus Metall, nämlich Teleskopschienen, Laufrollenführungen, Rollenschienen, Kugelschienen; Gestelle aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten
7 Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall oder Kunststoff an Vorrichtungen, Maschinen und Apparaten [Maschinenteile], nämlich verstellbare Klemmhebel, Spannhebel, Sicherheitsklemmhebel, Ratschenspanner, Stahlklemmhebel, Schalthebel, Klemmnaben, Sterngriffe, Kreuzgriffe, Dreisterngriffe, Flügelschrauben, Flügelmuttern, Rändelgriffe, Rändelschrauben, Rändelmuttern, Drehmomentgriffe, Exzehterspanner, Spiralspanner, Keilspanner, Zentrierspanner, Schnellspanner, Pneumatikspanner, Rastbolzen, Rastriegel, federnde Druckstücke; Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel [Maschinenteile]; Kurbeln [Maschinenteile]; Handräder mit Positionsanzeigeskala [Maschinenteile]; analoge, digitale, mechanische und elektronische Positionsanzeiger [Maschinenteile]; Verschlüsse [Maschinenteile], soweit in dieser Klasse enthalten; Entlüftungsverschlüsse [Maschinenteile]; Schnellspanner [Maschinenteile]; pneumatische Spanner [Maschinenteile]; Kugellager; Teleskopschienen [Maschinenteile]; Linearkugellager und Laufrollenführungen [Maschinenteile]; Gestelle aus Metall für Maschinen soweit in Klasse 07 enthalten; Schalthebel [Maschinenteile]
9 Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnete; Haltemagnete; Schaugläser zum Anzeigen des Ölstandes in Flüssigkeitsbehältern; numerische Positionsanzeigegeräte; Füllstandanzeiger; Säulenfüllstandanzeiger; Durchflussanzeiger; elektrische und elektronische Steuer-, Bedien- und Spannelemente, nämlich elektrische Handkurbeln, elektrische Schaltkurbeln, elektrische und elektronische Handräder, Zustellräder, Schalthebel, Klemmhebel, Exzenterspanner, Spiralspanner, Kontrollverschlüsse; Messgeräte in Form von Verschlüssen mit integrierten Messstäben; elektrische Klemmenstücke
20 Waren aus Kunststoff; Möbelteile, soweit sie nicht anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bügelgriffe, Bogengriffe, Fingergriffe, Klappgriffe, Rohrgriffe, Griffleisten und Griffschalen; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Kunststoff, nämlich Bedienungsgriffe, Handkurbeln, Handräder, Spannhebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte; Türriegel, nicht aus Metall; Gerätefüße, nicht aus Metall; Gelenkfüße, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Rohrschellen, nicht aus Metall; Verschlussschrauben, nicht aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2024 202400122483 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020240037779