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Die Deutsche Marke OIMTUE wurde als Wortmarke am 12.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020232461109 |
| Registernummer | 302023246110 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Stückseifen für die Toilette; Kölnischwasser; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Parfümeriewaren; Parfüms; Duftwachs [Raumbeduftungsmittel]; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Duftholz; Weihrauch; Duftstoffe für die Wäsche; Potpourris [Duftstoffe]; Luftbeduftungsmittel; Polierwachs; Reinigungsmittel; Schilfdiffusoren zur Raumbeduftung; Schmirgelpapier; Ätherische Öle; Pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]; Shampoos für Tiere [nicht medizinische Pflegemittel]
9
Alarmpfeifen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Leuchtende Warnschilder; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Radargeräte; Einparksensoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für Batterien; Compact-Disks [Ton, Bild]; Intelligente Lautsprecher; Digitale Schilder; Blitzlichter für Smartphones; Selfie-Ringleuchten für Smartphones; Ringhalter für Mobiltelefone; Headsets; Selfie-Sticks [Handstative]; Ringständer für Mobiltelefone; Angepasste Halter für Mobiltelefone und Smartphones; Halterungen für Autotelefonhörer; Armaturenbrettmatten angepasst für Mobiltelefone und Smartphones; Sonnenbrillen; GPS-Geräte
12
Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Sonnenblenden für Automobile; Zigarrenanzünder für Automobile; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Laufmäntel für Luftreifen; Autoreifen; Kameradrohnen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Becherhalter für Fahrzeuge; Sackkarren; Schneetaugliche Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2024 | 202400076386 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juli 2024 | 202400250284 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2024 | 202300410695 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232461109