302023237845

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023237845 wurde als Bildmarke am 11.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 29. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020232378457
Registernummer 302023237845
Anmeldedatum 11. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 22. März 2024
Eintragungsdatum 19. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 22. März 2024
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2024
Ablaufdatum 11. Oktober 2033

Markeninhaber


Xiamen City Fujian Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Elektrische Entsafter; Brotschneidemaschinen; Elektrische Fleischhackmaschinen; Elektrische Gemüsespiralschneider; Nicht handbetriebene Pfeffermühlen; Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen
10 Blutdruckmessgeräte; Überwachungsgeräte für Diabetiker; Apparate für die künstliche Beatmung; Medizinische Apparate und Instrumente; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Vibromassagegeräte; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Geräte für die Physiotherapie; Massagegeräte; Gehörschutzgeräte
20 Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Matratzen; Bettchen für Babys; Stühle; Sofas; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schaukelstühle; Kindermöbel; Nester für Heimtiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juli 2024 202400071558 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Februar 2024 202300336115 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232378457