302023236595 Logo (DPMA, 30.09.2023)
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Die Deutsche Marke 302023236595 wurde als Bildmarke am 30.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232365959 |
| Registernummer | 302023236595 |
| Anmeldedatum | 30. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. April 2024 |
| Ablaufdatum | 30. September 2033 |
Markeninhaber
50667 Köln
DE
Markenvertreter
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Schlüsselanhänger; Broschen [Schmuck]; Armbänder [Schmuckwaren]; Ketten [Schmuckwaren]; Medaillons [Schmuck]; Ohrringe; Perlen [Schmuck]; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Juwelierwaren, Schmuckwaren
25
Nachthemden; Hosen; Kurze Hosen; Leggings [Hosen]; Bequeme Hosen; Bedruckte T-Shirts; Tücher [Bekleidungsstücke]; Pullover; Polopullover; Pullover mit V-Ausschnitt; Pullover mit Rundhalsausschnitt; Langärmelige Pullover; Tops [Bekleidungsstücke]; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Jacken; Jacken mit Ärmeln; Jacken ohne Ärmel; Jacken, Mäntel, Hosen und Westen für Damen und Herren; Lederjacken; Freizeitjacken; Lichtreflektierende Jacken; Jeansjacken; Tanktops; Socken; Westen; Badehosen; Badehosen [Shorts]; Badebekleidung für Herren und Damen; Baseball-Trikots; Bekleidung für Mädchen; Blue Jeans; Capes; Jogginganzüge; Jogginghosen; Joggingoberteile; Kapuzenpullover; Kapuzen; Kapuzensweatshirts; Lange Jacken; Laufanzüge; Overshirts; Schals; Schals [Bekleidungsstücke]; Sportbekleidung; Sporthosen; Sportjacken; Gesichtsmasken [Bekleidungsstücke]; Gesichtsmasken [Modebekleidung]; Wetterfeste Jacken; Parkas; Wollsocken; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Gestrickte Wollpullover; Gewobene Bekleidungsstücke; Sweatshirts; Kurzärmelige Hemden; Kurzärmelige T-Shirts; Longshirts für den Strand; Shirts mit Stehkragen; Shirts und Höschen; T-Shirts; Mützen [Kopfbedeckungen]; Baseballkappen; Sportkappen und -hüte; Sportmützen; Schuhe für Freizeitbekleidungsstücke; Sportschuhe; Laufschuhe; sämtliche vorgenannten Waren für Modezwecke
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung für Modezwecke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckbehältnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen, ausgenommen für Sportartikel und Sportausrüstungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regenschirme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Modeaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pelze; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kunstpelze; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen für Modezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schuhwaren für Modezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke für Modezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke für Modezwecke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetika enthaltende Abonnementboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Schönheitszwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Schönheitszwecke für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kosmetika und Schönheitsprodukte
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Entwerfen von Bekleidungsstücken; Design von Bekleidungszubehör; Design von Abendbekleidung; Design von Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Design für Dritte auf dem Gebiet der Bekleidung; Verpackungsdesign für Dritte; Animations- und Spezialeffektedesign für Dritte; Entwurf von Logos für T-Shirts
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2024 | 202400250403 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2024 | 202300411188 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. Dezember 2023 | 202300325815 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232365959