302023234890 Logo (DPMA, 18.09.2023)
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Die Deutsche Marke 302023234890 wurde als Bildmarke am 18.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232348906 |
| Registernummer | 302023234890 |
| Anmeldedatum | 18. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ablaufdatum | 18. September 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sanitärablaufarmaturen für Badewannen; Flexible Rohre als Bestandteile von Rohrleitungen für Duschen; Badewannen; Sitzbadewannen; Hähne für Rohrleitungen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Toiletten [WCs]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Hähne; Sanitäre Apparate und Anlagen; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Küchenspülen integriert in Arbeitsplatten; Badinstallationen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Rohre für Heizungskessel; Elektrische Heizgeräte; Elektrische Radiatoren
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Garderobenhaken, nicht aus Metall; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Spiegel; Kopfpolster; Bilderrahmen; Handtuchständer [Möbel]; Badezimmerwaschtische [Möbel]; Möbel; Regale; Waschtische [Möbel]; Sofas; Aufblasbare Möbel; Kleiderschränke; Schubladen für Möbel; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall; Laufschienen, nicht aus Metall, für Schiebetüren; Handtaschenhalter, nicht aus Metall; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Boxen aus Holz oder Kunststoff
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Ständer zum Trocknen von Bekleidungsstücken; Handtuchstangen; Seifenhalter, -schalen; Tragbare Babybadewannen; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettenpapierhalter; Abdeckungen für Kosmetiktücherboxen; Toilettenbürsten; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Besen; Reinigungstücher; Handbetätigte Putzgeräte; Mopps; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Gläser [Gefäße]; Obstschalen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Teeservice [Tafelgeschirr]; Küchengeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2024 | 202400249709 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2024 | 202300426469 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Dezember 2023 | 202300307394 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232348906