302023222020 Logo (DPMA, 13.06.2023)
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Die Deutsche Marke 302023222020 wurde als Bildmarke am 13.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232220209 |
| Registernummer | 302023222020 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2033 |
Markeninhaber
76661 Philippsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zubereitetes Fleisch; Butter; Buttercreme; Hafermilch; Joghurt; Kefir; Kokosmilch; Kuhmilch; Kräuterbutter; Kondensmilch; Mandelmilch; Milch; Milchgetränke mit Kakao; Milchgetränke auf Milchbasis; Milchprodukte; Milchshakes; Milchsäuregetränke; Molke; Rjaschenka [fermentierte, im Ofen erhitzte Milch]; Prostokwascha [Sauermilch]; Sahne [Rahm]; Schafsmilch; Smetana; Ziegenmilch; Eingemachter Fisch; Eingemachte Fischprodukte; Eingelegter Fisch; Fischflocken; Fischfrikadellen; Fischpasten; Fischwürste; Gekochter Fisch; Gekochter und getrockneter Fisch; Gekühlte Fischgerichte; Getrocknete Crevetten; Getrocknete Kalmare; Getrocknetes Fischfleisch; Kaviar; Konservierter Fisch; Verarbeitete Meeresfrüchte; Verarbeitete Fischprodukte für die menschliche Ernährung; Verarbeiteter Fisch; Fertigsuppen; Fleischbouillons; Klare Brühe; Kraftbrühe, Suppen; Nudelsuppen; Suppen in Dosen; Vorgekochte Suppen; Bouillon; Brühen [Suppen]; Brühwürfel; Suppenkonzentrate; Suppenpasten; Verarbeiteter Fond; Obstsalat; Eingelegtes Gemüse; Eingemachte Nüsse; Essbare Nüsse; Essbare Samenkörner; Erdnusspaste; Essiggurken [Cornichons]; Fruchtmark; Früchtepüree; Gefrorenes Gemüse; Gegrilltes Gemüse; Gekochte Früchte; Gekochtes Gemüse; Gemahlene Nüsse; Geschnittenes Gemüse; Geschnittene Früchte; Gesalzenes Gemüse; Getrocknete essbare Pilze; Getrocknetes Gemüse; In Öl eingelegtes Gemüse; Kandierte Nüsse; Konservierte Pilze; Konserviertes Gemüse; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Tomaten; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst; Vorgeschnittenes Gemüse; Zubereitete Pilze; Eingelegte Eier; Eintöpfe; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fleischbällchen; Fruchtsnacks; Gekochte Fleischgerichte; Gemüsefertiggerichte; Gemüsesalat; Gerichte aus Fisch; Kartoffelsalate; Snacks auf Fleischbasis; Snacks auf der Basis von Gemüse; Snacks auf der Basis von Nüssen; Vorgeschnittene Gemüsesalate; Vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Fleisch bestehende Tiefkühlgerichte; Zubereitete Salate; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte
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Pralinen; Schokolade; Kaffee; Kakao; Kräutertees; Tee; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essig; Fischsoßen; Fruchtsoßen; Gemahlene Gewürze; Getrocknete Kräuter; Gewürze; Gewürzextrakte; Gewürzmischungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzsalze; Marinaden; Mayonnaise- und Ketchupaufstriche; Meerrettich [Würzmittel]; Soßen; Verarbeitete Kräuter; Weinessig; Würzmittel; Teigwaren; Verarbeitetes Getreide für die menschliche Ernährung; Crêpes; Fleischpasteten; Frische Pasteten; Frische Wurstbrötchen; Zubereitete Fleischpasteten; Getreidesnacks; Mikrowellenpopcorn; Backwaren; Bonbons; Brötchen mit Konfitüre; Lutschtabletten [Süßwaren]; Mousse; Nusskonfekt; Waffeln; Zuckerwatte; Zuckerwaren, Konfekt; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Brezeln; Chips aus Getreide; Chips auf Getreidebasis; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit würzigem Geschmack; Fertiggerichte auf Reisbasis; Gerösteter Mais; Getreideflocken; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Maischips; Nudelgerichte; Nudeln in Dosen; Paella; Pastagerichte; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Tiefgekühlte Pizzen; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
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Smoothies; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Energydrinks; Molkegetränke; Softdrinks; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Getränke aus getrockneten Früchten; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Alkoholfreie Malzgetränke; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke; Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2024 | 202400108886 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. März 2024 | 202300199556 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232220209