302023218313

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023218313 wurde als Bildmarke am 14.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020232183133
Registernummer 302023218313
Anmeldedatum 14. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2023
Eintragungsdatum 12. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2023
Ablaufdatum 14. Mai 2033

Markeninhaber


78532 Tuttlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Biologisch abbaubare Polymerverbindungen; Chemikalien für die Polymerisation; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau
5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel
7 Abgabemaschinen; Elektrogeneratoren; Industrieroboter; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Umzugs- und Transportgeräte
9 Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Tauchausrüstung; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
10 Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Gehörschutzgeräte; Geräte für physikalische Therapie; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Mobilitätshilfen; Sexhilfen; Prothesen und künstliche Implantate
17 Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall
42 Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
44 Gesundheitspflege für Tiere; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Gesundheitspflege für den Menschen; Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2023 202300198930 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juni 2023 202300173194 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232183133