Oilway

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Oilway wurde als Wortmarke am 13.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020232098446
Registernummer 302023209844
Anmeldedatum 13. März 2023
Veröffentlichungsdatum 16. Juni 2023
Eintragungsdatum 11. Mai 2023
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juni 2023
Ende Widerspruchsfrist 18. September 2023
Ablaufdatum 13. März 2033

Markeninhaber


Yiwu Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 Landwirtschaftliche handbetätigte Werkzeuge; Trimmer [handbetätigte Werkzeuge]; Schraubzwingen [Handwerkzeug]; Messergriffe; Messer; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Löffel; Gabeln [Essbesteck]; Hundehaarschneidegeräte; Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Elektrische Barttrimmer; Handbetätigte Frisiergeräte; Pedikürinstrumente; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Schönheitspflege
9 Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Bügel für Brillen; Korbbrillen; Brillen und Kontaktlinsen; Teile für Brillen; Sonnenbrillen; Zielteleskope; Optische Linsen; Antireflexlinsen; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Optische Verstärkungsgeräte; Schutzbrillen für den Sport; Schwimmbrillen; Skibrillen
21 Vogelbauer [Vogelkäfige]; Elektronische Futterspender für Haustiere; Handbetätigte Putzgeräte; Zahnbürsten für Haustiere; An kosmetische Geräte angepasste Taschen; Blumentöpfe; Gartenhandschuhe; Rasensprenger; Beregnungsgeräte; Keramikkunstgegenstände; Eiskübel; Spritzbeutel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Haushalts- oder Küchenutensilien; Eiswürfelformen für Kühlschränke; Nicht elektrische Kaffeemühlen; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Kleine Krüge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2023 202300171918 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Mai 2023 202300093630 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232098446