SPAYSI Logo (DPMA, 17.01.2023)
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Die Deutsche Marke SPAYSI wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020232021060 |
| Registernummer | 302023202106 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2033 |
Markeninhaber
80992 München
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
24
Filtermaterialien aus Textilien; Stoffe; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen
30
Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
31
Futtermittel und Tiernahrung; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur
32
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere und alkoholfreie Biere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | 202300173830 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2023 | 202300021764 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020232021060