ouit

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ouit wurde als Wort-Bildmarke am 06.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Briefe in schweren Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020232007289
Registernummer 302023200728
Anmeldedatum 06. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 19. Mai 2023
Eintragungsdatum 13. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 19. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 21. August 2023
Ablaufdatum 06. Januar 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

11 Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Filter für Industrie und Haushalt; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Kamine; Kühl- und Gefrierausrüstung; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Trockenanlagen
20 Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Handtuchkörbe; Steingutschüsseln; Blumenhalter; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumentöpfe aus Papier; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenvasen für Rituale; Bodenvasen; Bodenvasen aus Stein; Bodenvasen aus Ton; Glasbodenvasen; Vasen aus Glas; Vasen, nicht aus Edelmetall; Vasen; Toilettenbürstenhalter; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt; Schalen; Spender für Flüssigseife [für den Haushalt]; Spender für Flüssigseifen; Spülwannen; Waschwannen; Ablagen für Kosmetika; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Deckel für Kosmetiktuchboxen; Dosierspender für Kosmetika; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Duschgelspender; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Halter für Make-up-Schwämme; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handseifenspender; Handtuchringe; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Nicht ortsfeste Handtuchspender; Papierhandtuchspender; Papierhandtuchspender aus Metall; Rasierpinselhalter; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Seifenbehälter; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Shampoospender; Spender für Hautpflegecremes; Spender für Kosmetiktücher; Spender für Papiertücher; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierspender [ausgenommen ortsfeste]; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Wandschalen für Seife; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Wattebällchenspender; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Zusammenfaltbare Babybadewannen; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Blumenkörbe; Blumenkästen; Blumenbouquethalter; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Beregnungsgeräte; Beregner für den Rasen; Blumenschalen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Erhöhte Pflanzenboxen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasenbürsten; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
27 Fahrzeugmatten und -teppiche; Teppiche, Vorleger und Matten; Künstliche Bodenbeläge; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2023 202300140003 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. April 2023 202300014238 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232007289