302023121873 Logo (DPMA, 22.12.2023)
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Die Deutsche Marke 302023121873 wurde als Bildmarke am 22.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231218731 |
| Registernummer | 302023121873 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2033 |
Markeninhaber
82061 Neuried
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der pharmazeutischen Industrie; Chemische Mittel zum Beschichten von Metallen; Chemische Mittel zum Beschichten von synthetischen Materialien; Chemische Mittel zum Beschichten von Textilien; Chemische Mittel zum Beschichten von Leder und Stoffen; Chemische Erzeugnisse zum Beschichten von zahnmedizinischen, chirurgischen und medizinischen Instrumenten; Chemische Verbindungen zur Behandlung von Textilien; Chemische Präparate zur Verwendung in kosmetischen Produkten; Chemische Präparate zur Verwendung bei der Herstellung von Fasern und Textilien; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Proteine für gewerbliche Zwecke, insbesondere Proteine zur Verwendung bei der Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Proteine zur Verwendung bei der Herstellung von medizinischen Geräten, Proteine zur Verwendung bei der Herstellung von Fasern und Stoffen, Protein [Rohstoff], Proteinprodukte [Rohstoffe]; Proteine für die Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Nahrungsergänzungsstoffen; Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Klebstoffe für Beschichtungen; Klebstoffe zur Behandlung von Textilien; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse für die Hautpflege; Biologisches Gewebe zur Implantation; Wirkstoffe zur Freisetzung von Medikamenten; Pharmazeutische Implantate; Antimikrobielle Präparate, insbesondere antimikrobielle Präparate für die Hemmung oder Behandlung von Bakterien, Algen, Pilze, Protozoen; Antibakterielle Reinigungsmittel; Antibakterielle Pharmazeutika; Antibakterielle Sprays; Antibakterielle Substanzen für medizinische Zwecke; Medizinische Hygienepräparate; Veterinärmedizinische Hygienepräparate; Wundverbände; Verbandmaterial; Verbandstoffe; Klebeverband; Verbände; Verbände für Hautwunden; Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstoffe für chirurgische Anwendungen; Medizinische Klebstoffe als Wundverschluss; Medizinische Klebemittel zur Verbindung von internem Gewebe; Chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Chemische Erzeugnisse für Hygienezwecke; Medizinische Cremes zum Auftragen auf die Lippen; Cremes [für medizinische Zwecke] zur Verwendung nach dem Aufenthalt in der Sonne; Medizinische Pflaster; Medizinische Präparate zur Hautbehandlung; Medizinische Hautcremes; Medizinische Lotionen; Gele für dermatologische Zwecke; Feuchtigkeitscremes [pharmazeutische Erzeugnisse]; Chirurgische Implantate mit Lebendgewebe; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Pflaster; Heil- oder Verbandmaterial für medizinische Zwecke; Versiegelungsmittel für zahnärztliche Zwecke; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine; Chemische Präparate zur Verwendung in veterinärmedizinischen Erzeugnissen
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente zur Verwendung in der allgemeinen Chirurgie; Chirurgische Apparate und Instrumente zur Verwendung in der ophthalmologischen Chirurgie; Chirurgische Apparate und Instrumente für medizinische, zahn- oder veterinärmedizinische Zwecke; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Geräte für diagnostische und therapeutische Zwecke; Orthopädische Stützen, insbesondere Kompressionsbekleidungsstücke; Kompressionsbandagen; Chirurgisches Nahtmaterial, insbesondere selbstauflösende Fäden; Implantate, insbesondere medizinische Implantate; Orthopädische Implantate; Biologisch abbaubare Implantate; Prothetische Implantate aus Silikon; Chirurgische Implantate; Chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Cochleaimplantate; Medizinische und chirurgische Katheter; Chirurgisches Nahtmaterial; Bruchbänder, Herniennetze und Bestandteile von Herniennetzen vorwiegend bestehend aus künstlichen Materialien; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, insbesondere Fasern zur Verstärkung für verschiedene technische Hochleistungsanwendungen, insbesondere Spannungsanwendungen; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine
22
Tauwerk; Bindfäden [Schnüre]; Netze , insbesondere Netze zur Verwendung in Verbundwerkstoffen; Fasern, insbesondere Fasern zur Verwendung in Verbundwerkstoffen; Zelte; Markisen, nicht aus Metall; Planen; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern, keine der vorstehend genannten Waren aus Gummi, Papier oder Kunststoffen; Polster- und Füllmaterialien, keine der vorstehend genannten Waren aus Gummi, Papier oder Kunststoffen; Rohe Gespinstfasern und Textilfasern, insbesondere Fasern für Textilzwecke, Polymerfasern für Textilzwecke, synthetische Fasern und Fäden zur Verwendung bei der Herstellung von Stoffen, Textilien, Garnen und Teppichen, Textilfäden; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine; Stapelfasern
23
Garne und Fäden, insbesondere Garne und Fäden für textile Zwecke, Strickgarn, versponnene Fäden und Garne, gedrehte Fäden und Garne, Garne aus synthetischen oder Mischfasern; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine
24
Textilien und textile Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Webstoffe; Textilstoffe, insbesondere Gewebe für textile Zwecke; Textile Gewebe; Netzgewebestoffe; Schmalgewebe; Gewirkte Stoffe; Mischfasergewebe; gewirkte Stoffe; Bett- und Tischdecken; Nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Tische; Biwaksäcke; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Sportbekleidung; Sportbekleidung; Badebekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sportschuhe, Sportschuhe [Halbschuhe]; Kopfbedeckungen; Kopfbedeckungen für Sport; Sportkappen und -hüte; Stiefelschäfte; Obermaterial für Schuhe; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Taschen zum Aufnähen auf Kleidung; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Konfektionierte Kleidereinlagen; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Vorderkappen für Schuhe; Rahmen für Schuhe; Alle vorgenannten Waren, insbesondere basierend auf oder enthaltend rekombinante Proteine; Wirkwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2024 | 202400061925 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Februar 2024 | 202300428981 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231218731