Schreiber Anlagenbau Logo (DPMA, 22.11.2023)
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Die Deutsche Marke Schreiber Anlagenbau wurde als Wort-Bildmarke am 22.11.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahnräder, Radzahnräder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231196169 |
| Registernummer | 302023119616 |
| Anmeldedatum | 22. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 22. November 2033 |
Markeninhaber
89185 Hüttisheim
DE
Markenvertreter
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Motoren, Antriebe, Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Förderschnecken; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Separatorschnecken [Maschinen]; Gülle-Wärmetauscher [Maschinen]; Zerkleinerungsmaschinen; Pumpen; Abgaskatalysatoren; Abgaswärmetauscher [Maschinenteile]; Abgas-3-Wege-Klappen [Maschinenteile]; Dosiermischwelle [Maschinenteile]; Edelstahlschnecken [Maschinenteile]; Schüttgutmischer; Dosieranlagen [Maschinen]; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Mobile Hochdruckreiniger mit Wassertank; Mobile Hochdruckreiniger; Kraftstoffbetriebene Hochdruckreiniger; Elektrische Hochdruckreiniger; Zapfwellenbetriebene Hochdruckreiniger; Hydraulisch betriebene Hochdruckreiniger; Reinigungsmaschinen; Staubbindesystem [Maschinen]; Motorisch betriebene Hochdruckreinigungsgeräte; Motorpumpen für Hochdruckreinigungsgeräte; Armaturen für Hochdruckreinigungsgeräte sowie zugehörige Maschinenteile; Geräte zum Sandstrahlen; Hochdruckreinigungsgeräte zum Sandstrahlen
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Sprinkleranlagen für den Brandschutz; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Löschgeräte zum Löschen von Feuer; Mobile Löschsysteme zum Löschen von Feuer
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Trocknungsanlagen; Heizungsanlagen; Wärmetauscher; Lüftungsgeräte; Sprinklersysteme für die Bewässerung; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Mobile Bewässerungsgeräte; Mobile Bewässerungsanlagen; Automatische Bewässerungsanlagen; Duschen; Duschen für den Außenbereich; Gasaufbereitungsanlagen für industrielle Zwecke; Gasaufbereitungsanlagen bestehend aus Aktivkohlefiltern, Gaskühlern, Gaserwärmern und Kälteaggregat für industrielle Zwecke; Gasaufbereitungsanlagen für landwirtschaftliche Zwecke; Gasaufbereitungsanlagen bestehend aus Aktivkohlefiltern, Gaskühlern, Gaserwärmern und Kälteaggregat für landwirtschaftliche Zwecke
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung, Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, Förderschnecken, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Separatorschnecken, Gülle-Wärmetauscher [Maschinen], Gasaufbereitungsanlagen, Gasaufbereitungsanlagen bestehend aus Aktivkohlefiltern, Gaskühlern, Gaserwärmern und Kälteaggregat, Aktivkohle, Aktivkohlefiltern, Zerkleinerungsmaschinen, Pumpen, Abgaskatalysatoren, Abgaswärmetauscher, Abgas-3-Wege-Klappen, Dosiermischwelle, Edelstahlschnecken, Schüttgutmischer, Dosieranlagen [Maschinen], Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Mobile Hochdruckreiniger mit Wassertank, Mobile Hochdruckreiniger, Kraftstoffbetriebene Hochdruckreiniger, Elektrische Hochdruckreiniger, Zapfwellenbetriebene Hochdruckreiniger, Hydraulisch betriebene Hochdruckreiniger, Reinigungsmaschinen, Staubbindesystem [Maschinen], Motorisch betriebene Hochdruckreinigungsgeräte, Motorpumpen für Hochdruckreinigungsgeräte, Armaturen für Hochdruckreinigungsgeräte sowie zugehörige Maschinenteile, Geräte zum Sandstrahlen, Hochdruckreinigungsgeräte zum Sandstrahlen, Sprinkleranlagen für den Brandschutz, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Löschgeräte zum Löschen von Feuer, Mobile Löschsysteme zum Löschen von Feuer, Trocknungsanlagen, Heizungsanlagen, Wärmetauscher, Lüftungsgeräte, Sprinklersysteme für die Bewässerung, Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, Mobile Bewässerungsgeräte, Mobile Bewässerungsanlagen, Automatische Bewässerungsanlagen, Duschen, Duschen für den Außenbereich, sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren
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Reparatur von Maschinen; Wartung von Maschinen; Reparatur von Biogasanlagen und -maschinen; Wartung von Biogasanlagen und -maschinen; Reparatur von Wärmetauschern; Wartung von Wärmetauschern; Reparatur von Separatorschnecken; Wartung von Separatorschnecken; Auskleidung von Dosieranlagen; Auskleidung von Futtermischwagen; Bau von Rohrleitungen im Zusammenhang mit Biogastechnik; Installation von Rohrleitungen im Zusammenhang mit Biogastechnik; Instandhaltung von Rohrleitungen im Zusammenhang mit Biogastechnik; Kernbohrungen voller Behälter; Anbohren voller Behälter; Installation, Reparatur und Wartung von Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, mobilen Hochdruckreinigern mit Wassertank, mobilen Hochdruckreinigern, kraftstoffbetriebenen Hochdruckreinigern, elektrischen Hochdruckreinigern, zapfwellenbetriebene Hochdruckreiniger, hydraulisch betriebenen Hochdruckreinigern, Reinigungsmaschinen, Staubbindesystemen, motorisch betriebenen Hochdruckreinigungsgeräten, Motorpumpen für Hochdruckreinigungsgeräte, Armaturen für Hochdruckreinigungsgeräte sowie zugehörigen Maschinenteilen, Geräten zum Sandstrahlen, Hochdruckreinigungsgeräten zum Sandstrahlen, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräten sowie -ausrüstung, Löschgeräten zum Löschen von Feuer, mobilen Löschsystemen zum Löschen von Feuer, Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, mobilen Bewässerungsgeräten, mobile Bewässerungsanlagen, automatischen Bewässerungsanlagen, Duschen, Duschen für den Außenbereich
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Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2024 | 202400094522 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. März 2024 | 202300380916 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231196169