302023117748 Logo (DPMA, 25.10.2023)
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Die Deutsche Marke 302023117748 wurde als Bildmarke am 25.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Schwarz #Rot, rosa, orange #Flammen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231177482 |
| Registernummer | 302023117748 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2024 |
| Ablaufdatum | 25. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
21
Bräter; Bratpfannen; Brattöpfe; feuerfestes Geschirr; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kochtöpfe und Kochpfannen [nicht elektrisch]; Kochutensilien; Kuchenbackformen; Mühlen für die Küche [nicht elektrisch]; Pfannen; Schmortöpfe; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Filter für den Haushalt
24
Bettwäsche und Bettdecken; Steppdecken [Decken]; Steppdecken mit Federfüllung; Steppdecken mit Seidenfüllung; Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Filtermaterialien aus Textilien
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Humus, Kompost, Kompostaktivatoren, Filtermaterial [pflanzlich], Filterstoffe [mineralische Substanzen], Filtermaterial aus chemischen Substanzen, Kompostiermaschinen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Filter für Industrie und Haushalt, Abdeckfolien aus Kunststoff, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Kunststoffbehälter zum Kompostieren, Kompostbehälter, nicht aus Metall, Kompostbehälter für Haushaltszwecke, Filter für den Haushalt, Filtermaterialien aus Textilien; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich elektrische Mühlen und Mahlwerke für den Haushalt, gefüllte Kissen, mit Seide gefüllte Kissen, Kopfkissen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Bräter, Bratpfannen, Brattöpfe, feuerfestes Geschirr, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kochtöpfe und Kochpfannen [nicht elektrisch], Kochutensilien, Kuchenbackformen, Mühlen für die Küche [nicht elektrisch], Pfannen, Schmortöpfe, Bettwäsche und Bettdecken, Steppdecken [Decken], Steppdecken mit Federfüllung, Steppdecken mit Seidenfüllung, Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen, Matratzen- und Kopfkissenbezüge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. April 2024 | 202300381375 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. November 2023 | 202300347293 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231177482