302023117669

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette, insbesondere Schmiermittel und Schmierfette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe

7 Baumaschinen und Werkzeugmaschinen; stationäre oder mobile Maschinen mit verbrennungs- und elektromotorischen Antrieben zum Bearbeiten, Verarbeiten und Befördern von Baustoffen und Baumaterialien; akkubetriebene elektrische Rasenmäher, Vertikutierer, Astscheren, Heckenscheren, Sägen, Laubsauger, Laubbläser, Entaster, Sensen, Rasentrimmer, Häcksler, Kettensägen, Akkuschrauber, Kreissägen, Bohrmaschinen, Schwinggeräte [Multifunktion], oszilierende Elektrowerkzeuge, Stichsägen, Winkelschleifer, Säbelsägen, Staubsauger, Exzenterschleifer, Multischleifer, Grasscheren, Bodenhacken, Fugenreiniger, Reinigungsmaschinen; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Bodenbearbeitungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Oberflächenbehandlungsmaschinen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Umzugs- und Transportgeräte; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; elektrische Geräte zum Aufsaugen von Flüssigkeiten und Schlämmen; Hochdruckreiniger; elektrische und pneumatische Maschinen zum, Bohren, Fräsen, Hämmern, Heften, Hobeln, Löten, Polieren, Reinigen, Rühren, Sägen, Schärfen, Scheren, Schlagen, Schmieren, Schrauben, Schleifen, Schweißen, Spalten, Trennen, und Verdichten; oszillierende Geräte zum Sägen, Schleifen, Spalten, Hobeln, Bohren, Schaben, Feilen, Polieren; elektro-, akku- oder benzinbetriebene Rasenmäher, Sensen, Vertikutierer, Rasenlüfter, Streugeräte [für Dünger und Einsaat], Häcksler, Laubsauger, Laubgebläse, Schneefräsen, Baumscheren, Heckenscheren, Grasscheren, Spritzgeräte zur Schädlingsbekämpfung, Rasenkantenscheren, Grastrimmer, Rasenabsauggeräte; Pumpen, Gartenpumpen; Tauchpumpen; Brauchwasserpumpen; Schmutzwasserpumpen; Umwälzpumpen; Hauswasserwerke; Hebeanlagen; Fertigmischer [Betonmischer]; elektrische Flaschenzüge; Spritzpistolen zum Aufträgen von Farben, Lacken, Beizen und Instandhaltungsmitteln; Kompressoren und Ventilatoren; Abgabemaschinen; Mühlen- und Zerkleinerungsmaschinen; Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und-apparate; Schweiss- und Lötwerkzeuge und -apparate; Bootsmotoren; Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Staubsauger und ihre Teile; Nass-/Trockensauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerdüsen; Filter für Maschinen und Motoren; Filtersäcke; Fliesenwerkzeuge; Gebläse; elektrische Klebepistolen; motor- , elektrisch-, akku- und pneumatisch betriebene Handwerkzeuge, Hämmer, Heftapparate, Seilwinden, Rüttelplatten, Vibrationsstampfer, Rührgeräte, Sägen, Kreissägen, Wippsägen, Schleifmaschinen, Schwingschleifer, Doppelschleifmaschinen; Winkelschleifer; Klammer- und Nagelgeräte; Bolzensetzpistolen; Stromgeneratoren; Kompressoren; elektrische Türschließer; elektrische Türöffner; Spritzgeräte zur Schädlingsbekämpfung; Treppenlifte; Spülmaschinen; Lenzpumpen; pneumatische Türschließer; hydraulische Türschließer; pneumatische Türöffner; hydraulische Türöffner; elektrische Rollladenantriebe; elektrische Markisenantriebe; elektrische Torantriebe; elektrische Fensterantriebe; Müllzerkleinerer; Fahrbare Baumaschinen; Transportbänder; Transportvorrichtungen für Gasflaschen; fahrbare Hebebühnen; Rangierwagenheber; Saugheber zum Transport von Glas; Nagelmaschine; Antriebe für Garagentore; Teleskopstäbe [Verlängerungen für akkubetriebene, verbrennungsmotorbetriebene oder elektromotorbetriebene Werkzeuge]; Matrizen zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenträger; elektronisch herunterladbare Bilder; Computer; Computersoftware; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Interfaces für elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, elektronische Steuerungen und Regelungen, Steuer und Regelschaltkreise; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Geräten; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kochgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten und Wasserleitungsgeräten; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Anwendungssoftware (Apps), Computersoftware und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom, Fernwärme- und Wasserleitungen; Steuerungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Computern und Software zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung und Regelung von Gas-, Strom, Fernwärme- und Wasserleitungen; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laserdioden; Lichtleiter; Lichtschranken; Optokoppler; Sensoren, Detektoren und Komponenten; Sensoren aller Art, insbesondere optische Sensoren, Elektro-optische Sensoren, photoelektrische Sensoren, Biometrische Sensoren, Biometrische optische Sensoren, Sensoren zur Erfassung von Vitalwerten, Bewegungssensoren, Berührungssensoren, Schallsensoren, Ultraschallsensoren, Mikrowellensensoren, Farbsensoren, Temperatursensoren, Flüssigkeitssensoren, Kapazitätssensoren, Umgebungslichtsensoren, Spektralsensoren, 3D-Sensoren, Näherungssensoren, Kapazitive Sensoren, Positionssensoren, Sensoren für Medizin & Gesundheit, CMOS Sensoren, Lasersensoren; Magnetsensoren; Halbleiterbauelemente; Leuchtdioden (LED); LED-Module; Displays in LED-Technologie; Chips [integrierte Schaltkreise]; Multi-Chip-Module; elektrische und elektronische Geräte und Apparate und daraus bestehend Anlagen zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashops, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen; Batterien aller Art, Batterien aller Art auch wiederaufladbar, insbesondere elektrische Batterien, Lithiumionenbatterien, Alkalische Batterien, elektrische Zellen und Batterien, wiederaufladbare solarbetriebene Batterien; Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung; Photovoltaische Solarmodule; photovoltaische Module; Wechselrichter; elektrische und elektronische Steuerungsapparate –geräte und Regler; Sicherheitskameras; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Alarmgeräte; Alarmsysteme; Alarmsensoren; Alarmtafeln; Alarmglocken; Alarmsignalempfänger und Alarmsender; Fernalarmmelder; Sirenen; Projektionsgeräte, jeweils insbesondere für großformatige Darstellungen wie Kinoanwendungen oder auf Gebäudefassaden, und insbesondere an Fahrzeugen und in Fahrzeugen einschließlich Werbedisplays außen an Fahrzeugen und einschließlich Projektionsgeräten zur Projektion von Bildern von Fahrzeugen auf Flächen außerhalb der Fahrzeuge; Projektionsgeräte für dreidimensionale holografische Darstellungen; Steuerungen von Monitoren, von Versorgungssystemen für Pflanzen und Tiere, insbesondere in der Landwirtschaft, etwa bezüglich Nahrungs-Arznei-Düngergaben, von Bewässerungssystemen; Brillen mit technischen Zusatzinformationen und/oder zur Bestrahlung mit IR-, Licht-, UV-Strahlung; Fahrerassistenzsysteme und Fahrerinformationssysteme für Fahrzeuge; Geräte zum Einbau in Fahrzeuge zur Außenerkennung, Selbststeuerung, für Messungen im Innenraum und des äußeren Verkehrsgeschehens; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; therapeutische und medizinische Bestrahlungsgeräte einschließlich Therapiebrillen zur Bestrahlung mit IR-, UV- und sichtbarem Licht; Beleuchtungsgeräte für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; Sensorapparate mit IR-, UV-Sensoren und Sensoren im sichtbaren Spektrum zur Diagnose von Krankheitszuständen; Temperatursensoren für medizinische Zwecke; Sensoren zur Erfassung von Vitaldaten bzw. -werten; Ultraschallsensoren für medizinische Zwecke; Präzisionssensoren für medizinische Zwecke; Sauerstoffsensoren für medizinische Zwecke; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Diagnose- und Ultraschallgeräte für medizinische Zwecke; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Lampen; elektrische Leuchten; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate; Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von LED, auch organischen; LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; LED-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Beleuchtungsgeräte mit integrierten Sensoren oder Funksendern; Sterilisiervorrichtungen, insbesondere mit UV-Strahlung und als Module für Klimaanlagen; Lüftungs-, Heizungs-, und Klimaanlagen; Wasserentkeimungsanlagen, insbesondere mit UV-Strahlung; Fahrzeugbeleuchtungsgeräte einschließlich Fahrzeuglampen und Fahrzeugleuchten; Kfz-Außenzusatzbeleuchtung, Kfz-Lampenadapter, Werkstattleuchten und Arbeitsleuchten für die Fahrzeugreparatur, Taschenleuchten, insbesondere als Fahrzeugzubehör, Fahrzeuggebläse; Luftreiniger; Heizungsventile; Wärmepumpen; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020231176699
Registernummer	302023117669

Anmeldedatum	24. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum	22. März 2024
Eintragungsdatum	19. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist	22. März 2024
Ende Widerspruchsfrist	24. Juni 2024
Ablaufdatum	24. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juli 2024	202400071556	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juli 2024	202400256274	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2024	202400072628	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2024	202300346739	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 29. Juli 2024

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Markenvertreter

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