302023116178 Logo (DPMA, 29.09.2023)
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Die Deutsche Marke 302023116178 wurde als Bildmarke am 29.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231161780 |
| Registernummer | 302023116178 |
| Anmeldedatum | 29. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 29. September 2033 |
Markeninhaber
33335 Gütersloh
DE
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bleche; kaltgewalzte Bleche; Bleche aus Aluminium; Stahl in Form von Blechen; Edelstahl in Form von Blechen
7
Förderanlagen und Förderbänder; Materialflusssysteme, nämlich Förderanlagen und Förderbänder; Speichersysteme als Teile von Förderanlagen; Rollenförderer; Zahnriemenförderer als Teile von Förderanlagen; Winkelübergaben als Teile von Förderanlagen; Wendevorrichtungen als Teile von Förderanlagen; Kettenförderer; Gurtbandförderer; Modulbandförderer; Drehstationen als Teile von Förderanlagen; Drehtische als Teile von Förderanlagen; Querfahrzeuge, als Teile von Förderanlagen; Portaltechnik als Teile von Förderanlagen, nämlich Handlingstechnik zum Positionieren von zu fördernden Material in einer oder mehreren Dimensionen; Umreifungsmaschinen
9
Drucker; Scanner; Steuergeräte, insbesondere elektronische Steuerungen; Elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere elektrische Schaltgeräte, elektrische und elektronische Schalter; an Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte, insbesondere Joysticks für Computer, interaktive Bildschirme; Computersysteme zur automatisierten Anlagensteuerung; selbstständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Software, insbesondere für den Betrieb von elektrischen Schaltgeräten und für den Betrieb von unbemannten Förderfahrzeugen; Beleuchtungsregelungsgeräte; angepasste Gehäuse für Computer und Computer-Peripheriegeräte; angepasste Haltevorrichtungen für Computer und Computer-Peripheriegeräte; angepasste Ständer für Computer und Computer-Peripheriegeräte; angepasste Aufnahmevorrichtungen für Computer und Computer-Peripheriegeräte; Monitorhalterungen
20
Möbel
37
Montagearbeiten; Installation von Maschinen; Reinigungsdienstleistungen; Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Förderbänder und Förderanlagen; Instandhaltung von Förderbändern und Förderanlagen
40
Metallbearbeitung, insbesondere Blechbearbeitung; Schneiden von Metall, insbesondere von Blech; Schneiden von Materialien mittels Laser; Schweißen von Metall, insbesondere von Blech; Fräsen von Metall, insbesondere von Blech; Zerspanen von Metall, insbesondere von Blech; Drehen von Metall, insbesondere von Blech; Biegen von Metall, insbesondere von Blech; Sägen; Kanten von Metall, Schneiden von Blech; Oberflächenbearbeitung von Metall; Oberflächenbeschichtung von Metall; Pulverbeschichtung von Metall
42
Dienstleistungen von Architekten und Ingenieuren im Bereich der technischen Gebäudeausrüstung (TGA), nämlich technische General-, Konzept-, Detail-, Ausführungs-, Werk-, Montage- und Standortplanungsleistungen im Bereich der Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik (MSR), EDV-Technik, Kommunikationstechnik, Energiemanagementtechnik, Lager- und Fördertechnik; Ingenieursdienstleistungen bezüglich der Robotik, Konzeptionierung von Anlagen; Technische Projektplanung; Technische Konstruktionsplanung; technische Planung und Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Entwicklung von Bedienelementen, insbesondere Steuer- und Schaltgeräten, für Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. August 2024 | 202400115304 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2024 | 202300319188 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231161780