IBC HOCHDRUCK Logo (DPMA, 05.09.2023)
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Die Deutsche Marke IBC HOCHDRUCK wurde als Wort-Bildmarke am 05.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teilrahmen, Verzierungen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Tropfen #Andere Haushaltsmaschinen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231146129 |
| Registernummer | 302023114612 |
| Anmeldedatum | 05. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2023 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2024 |
| Ablaufdatum | 05. September 2033 |
Markeninhaber
89185 Hüttisheim
DE
Markenvertreter
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Mobile Hochdruckreiniger mit Wassertank; Mobile Hochdruckreiniger; Kraftstoffbetriebene Hochdruckreiniger; Elektrische Hochdruckreiniger; Zapfwellenbetriebene Hochdruckreiniger; Hydraulisch betriebene Hochdruckreiniger; Reinigungsmaschinen; Staubbindesystem [Maschinen]; Motorisch betriebene Hochdruckreinigungsgeräte; Motorpumpen für Hochdruckreinigungsgeräte; Armaturen für Hochdruckreinigungsgeräte sowie zugehörige Maschinenteile; Geräte zum Sandstrahlen; Hochdruckreinigungsgeräte zum Sandstrahlen
9
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Löschgeräte zum Löschen von Feuer; Mobile Löschsysteme zum Löschen von Feuer
11
Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Mobile Bewässerungsgeräte; Mobile Bewässerungsanlagen; Automatische Bewässerungsanlagen; Duschen; Duschen für den Außenbereich
37
Installation, Reparatur und Wartung von Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, mobilen Hochdruckreinigern mit Wassertank, mobilen Hochdruckreinigern, kraftstoffbetriebenen Hochdruckreinigern, elektrischen Hochdruckreinigern, zapfwellenbetriebene Hochdruckreiniger, hydraulisch betriebenen Hochdruckreinigern, Reinigungsmaschinen, Staubbindesystemen, motorisch betriebenen Hochdruckreinigungsgeräten, Motorpumpen für Hochdruckreinigungsgeräte, Armaturen für Hochdruckreinigungsgeräte sowie zugehörigen Maschinenteilen, Geräten zum Sandstrahlen, Hochdruckreinigungsgeräten zum Sandstrahlen, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräten sowie -ausrüstung, Löschgeräten zum Löschen von Feuer, mobilen Löschsystemen zum Löschen von Feuer, Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, mobilen Bewässerungsgeräten, mobile Bewässerungsanlagen, automatischen Bewässerungsanlagen, Duschen, Duschen für den Außenbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. April 2024 | 202300380477 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. November 2023 | 202300295636 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231146129