DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke XHL wurde als Wortmarke am 10.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231130249 |
| Registernummer | 302023113024 |
| Anmeldedatum | 10. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 10. August 2033 |
Markeninhaber
53844 Troisdorf
DE
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Spinnvliesen; Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Vliesstoffen; Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; Maschinen für die Bearbeitung und Verarbeitung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Bearbeitung und Verarbeitung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für Materialbearbeitung und Produktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Elektrische und elektronische Steuer-, Mess- und Regelgeräte für Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Kalibriergeräte; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Konzeptionelles Design und Konstruktionsplanung von Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; technische Anwendungsberatung für Maschinen und deren Teile für die Herstellung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; technische Anwendungsberatung für Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; technische Beratung auf dem Gebiet der Maschinenkonstruktion; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; technische Projektplanungen; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300295114 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. September 2023 | 202300270751 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231130249