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Die Deutsche Marke RIWO wurde als Wortmarke am 02.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231124141 |
| Registernummer | 302023112414 |
| Anmeldedatum | 02. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 02. August 2033 |
Markeninhaber
75438 Knittlingen
DE
Markenvertreter
23560 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software, Hardware und Netzwerke, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von Operationsverläufen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, Monitore, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Videomanagement-Apparate und -Geräte und daraus bestehende Systeme für Operationssäle; Diagnoseapparate und -geräte und daraus bestehende Systeme mit künstlicher Intelligenz, nicht medizinisch; Augmented Reality [AR] Software für Operationssäle; Foto- und Filmapparate zur Verwendung in Verbindung mit Endoskopen
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Endoskope, endoskopische Instrumente und deren Teile soweit in Klasse 10 enthalten; Ärztliche, chirurgische sowie medizinisch-optische Geräte, Apparate und Instrumente, insbesondere Endoskope, sowie Teile der vorgenannten Waren; Rektoskope; Cystoskope; Urethrotome; Ureterorenoskope; Nephroskope; Lithotripsie-Geräte; Lasertherapie-Geräte; Laparoskope und Laparoskopie-Geräte; Trokare und Trokarhülsen; Insufflatoren; HF-Generatoren; Arthroskope; Bronchoskope; Laryngoskope; Thorakoskope; Oesophagoskope; Zubehör für vorgenannte Waren, insbesondere Lichtprojektoren, Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope; Elektrische und elektronische Spezialgeräte und -instrumente, insbesondere solche zur Koagulation oder zum Schneiden von Gewebe, zur Zerstörung von in Körperhöhlen befindlichen Steinen durch Laser, Ultraschall und/oder durch hydraulische Stoßwellen, und zur Durchführung von Injektionen; Pumpen zum Absaugen von menschlichem oder tierischem Gewebe oder Sekret; Pumpen zum Spülen von Körperhöhlen; Medizinische und ärztliche Instrumente und Geräte [auch sprachgesteuert, ferngesteuert und/oder vernetzt] und aus solchen Instrumenten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Operationstische; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Leuchten und Lampen für medizinische Zwecke; Medizinische Instrumente zur Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie; medizinische Geräte zur Stoßwellentherapie, insbesondere zur urologischen Steinbehandlung [ESWL], Stoßwellentherapie [ESWT] und Trigger-Punkt-Stoßwellen-Therapie [TPST]; Pumpen für endoskopische Instrumente, soweit in Klasse 10 enthalten
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Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen, Datenbankarchivierung, nämlich Dokumentation von Operationsverläufen und Zusammenstellung sowie Verwaltung von Patientendaten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate und deren Teile
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Reparatur und Instandhaltung von Apparaten, Geräten und Instrumenten auf den Gebieten der Medizintechnik, Feinmechanik, Optik und Elektrotechnik
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Ausbildung, Schulung und technische Beratung von Ärzten, medizinischem Personal sowie von Pflegepersonal im Zusammenhang mit der Funktionalität, Handhabung und Pflege von medizinischen Apparaten, Geräten und Instrumenten
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Technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Programmen für gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; wissenschaftliche und technische Entwicklung und Testung von den vorgenannten Waren der Klassen 9 und 10 sowie von Anwendungsverfahren für solche Waren
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Lizenzierung von Software, Hardware und Netzwerken, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | 202300316495 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Februar 2024 | 202400052763 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2023 | 202300260649 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231124141