EDITION

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke EDITION wurde als Wort-Bildmarke am 28.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Messer

Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231121673
Registernummer 302023112167
Anmeldedatum 28. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 22. März 2024
Eintragungsdatum 15. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 22. März 2024
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2024
Ablaufdatum 28. Juli 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Künstliche Süßstoffe für die Lebensmittelindustrie; Künstliche Süßstoffe für industrielle Zwecke
3 Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Präparate für die Mundhygiene; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Enthaarungs- und Rasiermittel; Haarpräparate und Haarkuren; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Make-up; Seifen und Gele; Fahrzeugreinigungsmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Raumdüfte; Waschmittel
6 Aluminiumfolie; Behälter aus Aluminiumfolie; Kleineisenwaren; Frischhaltefolie aus Aluminium
8 Speiselöffel und -gabeln aus Kunststoff
16 Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Bücher; Papier und Pappe [industriell]; Bürogeräte; Druck- und Buchbindeausrüstung; Foto- und Sammleralben; Korrektur- und Radierartikel; Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Schreib- und Stempelausrüstung; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Abschminktücher aus Papier; Babylätzchen aus Papier; Banner aus Papier; Bierdeckel; Cocktailschirmchen aus Papier; Einschlagpapier; Fahnen aus Papier; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Fähnchen aus Papier; Gesichtswaschtücher aus Papier; Grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Hygienische Handtücher aus Papier; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Kassenrollen [Papierwaren]; Küchenrollen aus Papier; Lätzchen aus Papier; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Mülleimerbeutel aus Papier; Münzenmatten; Papier zur Verwendung auf Untersuchungstischen; Papierabtrockentücher; Papierdeckchen als Untersetzer; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papiermatten für Haustierboxen; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Papierservietten; Papierspitzen; Papiertaschentücher; Papiertücher für das Gesicht; Papierwaschtücher; Papierwimpel; Pappdekorationen für Lebensmittel; parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier; Pergamentpapier; Plakate aus Papier; Plakate aus Papier und Pappe; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Platzdeckchen aus Karton; Platzkarten; Platzsets aus Papier; Platzsets aus Pappe; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Saugfähiges Papier; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Serviettenpapier; Taschentuchpapier; Taschentücher aus Papier; Tischdekorationen aus Papier; Tischläufer aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Trockentücher aus Papier; Tropfdeckchen aus Papier; Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Papier für Biergläser; Untersetzer aus Papier für Cocktails; Untersetzer aus Papier für Trinkgläser; Untersetzer aus Pappe [Karton]; WC-Sitzabdeckungen aus Papier; Einwegunterlagen für das Sauberkeitstraining von Haustieren [Heimtieren]; Einwegunterlagen von Haustieren [Heimtieren]; Wegwerftischtücher aus Papier; Zellstofftücher
21 Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Luftbeduftungsvorrichtungen; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Artikel für die Zahnreinigung; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenhalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Vasen; Vasen aus Glas; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Batteriebetriebene Flusenentferner; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bügeltücher; Elektrische Fusselentferner; Elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; Handschuhweiter; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Knopfhaken [Knöpfer]; Kotedai [Bügelbretter im japanischen Stil]; Krawattenspanner; Nicht elektrische Fusselentferner; Nicht elektrische Schuhputzgeräte; Rahmen zum Trocknen und Erhalten der Form von Kleidungsstücken; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhpolierhandschuhe; Schuhpoliertücher; Schuhputztücher; Schuhschaber mit Bürsten; Schuhspanner aus Holz; Schuhspanner [Leisten]; Stiefelknechte; Stiefelspanner [Leisten]; Ständer zum Lüften von Bekleidungsstücken; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäscheständer; Wäschetrockenvorrichtungen; Wäschetrocknervorrichtungen für Spezialkleidung; Überzüge für Bügelbretter; Kochbeutel für Mikrowelle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Februar 2024 202300248920 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231121673