302023112094

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023112094 wurde als Bildmarke am 27.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Zwei bis vier Blätter #Stilisierte Blätter #Andere Blätter #Antike Tempel oder Teile davon

Markendetails Letztes Update: 05. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231120944
Registernummer 302023112094
Anmeldedatum 27. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2023
Eintragungsdatum 22. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2024
Ablaufdatum 27. Juli 2033

Waren und Dienstleistungen

34 Elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Halter für elektronische Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Zigaretten; Rauchergarnitur für elektronische Zigaretten; Kartuschen für elektronische Zigaretten; Patronen für elektrische Zigaretten; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Etuis für elektronische Zigaretten; Ersatzkartuschen für elektronische Zigaretten; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten; Tabakteer zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Liquide für elektronische Zigaretten [ELiquide] aus Propylenglykol; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Wasserpfeifen; Wasserpfeifentabak; Dampfsteine für Wasserpfeifen; Mu’assel [sirupartige Tabakmischung für Wasserpfeifen]; Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe; inhalierbare Aerosole und deren Trägersubstanzen zur Verwendung in Wasserpfeifen; Elektronische Shishas; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich der Waren elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, Halter für elektronische Zigaretten, Zerstäuber für elektronische Zigaretten, Reiniger für elektronische Zigaretten, Rauchergarnitur für elektronische Zigaretten, Kartuschen für elektronische Zigaretten, Patronen für elektrische Zigaretten, Nikotinliquide für elektronische Zigaretten, Etuis für elektronische Zigaretten, Ersatzkartuschen für elektronische Zigaretten, Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten, Tabakteer zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin, mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten, chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür, Wasserpfeifen, Wasserpfeifentabak, Dampfsteine für Wasserpfeifen, Mu’assel [sirupartige Tabakmischung für Wasserpfeifen], Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe, inhalierbare Aerosole und deren Trägersubstanzen zur Verwendung in Wasserpfeifen, Elektronische Shishas, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2024 202300312045 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. September 2023 202300248365 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231120944