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Die Deutsche Marke CombiNeo wurde als Wortmarke am 20.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231118508 |
| Registernummer | 302023111850 |
| Internationale Marke | Nr. IR1766482, 05. August 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 28. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2033 |
Markeninhaber
85640 Putzbrunn
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische oder elektronische Steuergeräte für Fahrzeugheizungsgeräte, Zubehörteile zu den vorgenannten Waren und für Fahrzeugheizungsgeräte, nämlich Fernsteuerungen, elektrische und elektronische Bedienelemente, Schalter, Zeitschaltuhren [nicht für Uhrwerke}, Magnetventile und elektrische Sicherungen; Mobile Apps zur Steuerung von Fahrzeugheizungsgeräten; Brennstoffzellen und Reformatoren dafür; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Schalteinrichtungen zur Energieversorgung; Messgeräte, insbesondere Durchflussmessgeräte, Füllstandsmessgeräte für Flüssigkeitsbehälter, Ultraschallmessgeräte; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich
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Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte, Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich Brenner, Filter, Gasanzünder, Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile], Luftführungselemente, Regelungseinrichtungen für Gasgeräte, Rohrleitungen, Wärmetauscher, Ansaug- und Ausblasschächte, Schalldämpfer und Berührschutzeinrichtungen, speziell angepasst an Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; elektrische Heizungsanlagen; Beleuchtungs-, Trocken- und Heizungsgeräte sowie Heizungsanlagen, insbesondere für gasförmige und flüssige Brennstoffe, sowie Ventile und Armaturen dafür; Ventilatoren und Luftgebläse für Lüftungs-, Heizungsanlagen, insbesondere für solche Anlagen in Fahrzeugen; Warmwassergeräte und -bereiter; mit gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Warmwasserbereiter; Wasserfilter, Wasseraufbereitungsanlagen; Wasservereilungsanlagen, Leitungen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Gasanlagen, Gaslampen und Ölanlagen; Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Gasleitungen und Ölleitungen als Teile von Gas- und Ölanlagen, Armaturen für Gasleitungen und Ölleitungen; Gasdruckregler, insbesondere zum Einsatz im Camping- und Fahrzeugbereich; Gasarmaturen, Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Überdruckventile und Niveauregelventile für Gas-, Wasser- oder Öltanks; Thermostatventile; Füllstandsmessgeräte für Gasflaschen; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Januar 2024 | 202300249050 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juli 2023 | 202300242618 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231118508