CombiNeo

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CombiNeo wurde als Wortmarke am 20.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 04. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231118508
Registernummer 302023111850
Internationale Marke Nr. IR1766482, 20. November 2024
Anmeldedatum 20. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 01. September 2023
Eintragungsdatum 28. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 01. September 2023
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2023
Ablaufdatum 20. Juli 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische oder elektronische Steuergeräte für Fahrzeugheizungsgeräte, Zubehörteile zu den vorgenannten Waren und für Fahrzeugheizungsgeräte, nämlich Fernsteuerungen, elektrische und elektronische Bedienelemente, Schalter, Zeitschaltuhren [nicht für Uhrwerke}, Magnetventile und elektrische Sicherungen; Mobile Apps zur Steuerung von Fahrzeugheizungsgeräten; Brennstoffzellen und Reformatoren dafür; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Schalteinrichtungen zur Energieversorgung; Messgeräte, insbesondere Durchflussmessgeräte, Füllstandsmessgeräte für Flüssigkeitsbehälter, Ultraschallmessgeräte; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich
11 Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte, Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich Brenner, Filter, Gasanzünder, Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile], Luftführungselemente, Regelungseinrichtungen für Gasgeräte, Rohrleitungen, Wärmetauscher, Ansaug- und Ausblasschächte, Schalldämpfer und Berührschutzeinrichtungen, speziell angepasst an Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; elektrische Heizungsanlagen; Beleuchtungs-, Trocken- und Heizungsgeräte sowie Heizungsanlagen, insbesondere für gasförmige und flüssige Brennstoffe, sowie Ventile und Armaturen dafür; Ventilatoren und Luftgebläse für Lüftungs-, Heizungsanlagen, insbesondere für solche Anlagen in Fahrzeugen; Warmwassergeräte und -bereiter; mit gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Warmwasserbereiter; Wasserfilter, Wasseraufbereitungsanlagen; Wasservereilungsanlagen, Leitungen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Gasanlagen, Gaslampen und Ölanlagen; Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Gasleitungen und Ölleitungen als Teile von Gas- und Ölanlagen, Armaturen für Gasleitungen und Ölleitungen; Gasdruckregler, insbesondere zum Einsatz im Camping- und Fahrzeugbereich; Gasarmaturen, Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Überdruckventile und Niveauregelventile für Gas-, Wasser- oder Öltanks; Thermostatventile; Füllstandsmessgeräte für Gasflaschen; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Januar 2024 202300249050 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Juli 2023 202300242618 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231118508