LEIFHEIT

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEIFHEIT wurde als 3-D-Marke am 14.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)

Markendetails Letztes Update: 06. Mai 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 3020231115908
Registernummer 302023111590
Anmeldedatum 14. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2023
Eintragungsdatum 27. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 02. April 2024
Ablaufdatum 14. Juli 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Bügelgeräte [Maschinen]; Handgeführte elektrische Reinigungsmaschinen für die Straße; Dampfreiniger; Dampfreiniger für Haushaltszwecke; Bürstenkehrmaschinen; Dampfreinigungsmaschinen; Elektrische Dampfbesen; Elektrische Besen; Elektrische Fensterputzgeräte; Elektrische Handstaubsauger; Elektrische Haushaltsstaubsauger; Elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für den Haushalt]; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Elektrische Teppichkehrer; Haushaltsroboter für Haushaltszwecke; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Teppichbürstmaschinen
8 Elektrische Bügeleisen; Elektrische Dampfbügeleisen; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Schönheitspflege; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche
21 Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. April 2024 202300384644 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2023 202300237553 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231115908