302023111067 Logo (DPMA, 06.07.2023)
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Die Deutsche Marke 302023111067 wurde als Bildmarke am 06.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Weiß, grau, silber #Blau #Andere Wohnungen oder Gebäude #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Häuser, Wolkenkratzer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231110671 |
| Registernummer | 302023111067 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
67655 Kaiserslautern
DE
Waren und Dienstleistungen
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Weine; Destillierte Spirituosen; Fermentierte Spirituosen; Liköre; Natürliche Schaumweine; Perlende Rotweine [Schaumweine]; Perlende Weißweine [Schaumweine]; Rotwein; Schaumweine; Schnaps; Sekt; Spirituosen [Getränke]; Stille Weine; Traubenschaumwein; Weinbrand; Weine; Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt; Weine mit geschützter geografischer Angabe; Weine mit geschützter Ursprungsbezeichnung; Weißwein
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Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Wanderungen [Unterhaltung]; Freizeitdienstleistungen in Bezug auf Wanderungen [Unterhaltung]; Unterhaltung in Form von Weinverkostungen; Veranstaltung und Durchführung von Weinproben für Bildungszwecke; Veranstaltung und Durchführung von Weinproben für Unterhaltungszwecke; Veranstaltung von Führungen; Weinverkostung zu Unterrichtszwecken
43
Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Betrieb von Restaurants; Betrieb von Bars; Betrieb von Cocktail-Bars; Betrieb von Weinbars; Betrieb von Weinstuben; Dienstleistungen von Weinbars; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Gasthäusern für Touristen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Getränken und Speisen; Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]; Bar- und Restaurantdienstleistungen; Servieren von Essen und Getränken in Restaurants; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit amtlich zugelassenen Ausschankeinrichtungen; Verpflegung von Gästen in Speiselokalen; Verpflegung von Gästen in Touristenrestaurants; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300270927 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. August 2023 | 202300229945 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231110671