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Waren und Dienstleistungen

5 Cannabis für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse; Cannabidiol für medizinische Zwecke; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Räuchermittel für medizinische Zwecke

21 Nicht elektrische Mühlen für Haushaltszwecke; Handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke

29 Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Speiseöle und -fette

30 Duftsubstanzen für Nahrungsmittel, außer ätherische Öle; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Mischungen zur Herstellung von Backwaren; Backwaren; Verarbeitete Hanfsamen [Würzmittel]; Substanzen als Geschmacksstoffe zur Beigabe für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffe für Nahrungsmittel [nicht ätherische Öle]; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]

31 Cannabispflanzen; Unverarbeitetes Cannabis; Hanfpflanzen; Unverarbeitete Hanfsamen

34 Tabakerzeugnisse; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Aromatisierter Tabak; Zigarettentabak; Tabakmühlen; Tabakersatzstoffe; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Raucherartikel; Elektronische Zigaretten; Kartuschen für elektronische Zigaretten; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten; Tabakteer zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Kräuter zum Rauchen; Raucherwaren, nicht aus Edelmetall; Behälter für Raucherartikel, Humidore; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Duftpräparate; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel zur Verwendung mit Tabak; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gartenwirtschaftliche Produkte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel zur Verwendung mit Tabak; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen [nämlich Cannabis Flos und Cannabisöl, cannabidiolhaltige Öle, Sprays, Dragees, Tabletten, Kaugummis, Salben, Cremes, Kapseln, Kaffees, Gels, Kekse, alkoholfreie Getränke, Gummibärchen, Pflaster, Zigaretten und Hanftee] und Cannabisderivaten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Marihuana und Cannabis; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Cannabis, Arzneimittel, Cannabiserzeugnissen [nämlich Cannabis Flos und Cannabisöl, cannabidiolhaltige Öle, Sprays, Dragees, Tabletten, Kaugummis, Salben, Cremes, Kapseln, Kaffees, Gels, Kekse, alkoholfreie Getränke, Gummibärchen, Pflaster, Zigaretten und Hanftee] und Cannabisderivate; Hilfe in der Verwaltung für Apotheken bei der Führung von Bestandsverzeichnissen für Arzneimittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

42 Prüfung von Pflanzenextrakten; Entwicklung von Marihuana- und Cannabis-Produkte für medizinische Zwecke und Ausrüstungen und Erzeugnissen für die Verabreichung von Marihuana- und Cannabis-Produkte für medizinische Zwecke; Produktentwicklung im Bereich Marihuana und Cannabis für medizinische Zwecke; Forschungsdienstleistungen im Bereich Marihuana und Cannabis für medizinische Zwecke; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die wissenschaftliche und medizinische Forschung im Bereich von Marihuana und Cannabis für medizinische Zwecke auf einer Website; Pflege einer Website mit Gesundheits- und medizinischen Informationen in Bezug auf die gesundheitlichen Vorteile, Risiken und Auswirkungen der Verwendung von Marihuana- und Cannabis-Produkten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231109363
Registernummer	302023110936

Anmeldedatum	04. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum	17. November 2023
Eintragungsdatum	16. Oktober 2023
Beginn Widerspruchsfrist	17. November 2023
Ende Widerspruchsfrist	19. Februar 2024
Ablaufdatum	04. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. März 2024	202300339874	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Oktober 2023	202300227752	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

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