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Die Deutsche Marke settle wurde als Wortmarke am 03.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231107875 |
| Registernummer | 302023110787 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2024 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2033 |
Markeninhaber
München
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; angepasste Halterungen für Mobiltelefone; an Computer angepasste Halterungen; Halterungen für Autotelefonhörer; Halterungen für Flachbildfernseher; Halterungen für Kameras; Halterungen für Tablet-Computer, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen; Lautsprecher; Kissenlautsprecher; in Kissen eingebaute Lautsprecher; Lautsprecher in Gestalt von Kissen, Decken, Vorhängen, Matten
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Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Leuchtkissen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; angepasste Kissen für Fahrzeugsitze; Schutzbezüge für Fahrzeugsitze [eingeformt] und speziell zur Verwendung in Fahrzeugen angepasste Taschen; angepasste Kissen zur Verwendung in Fahrzeugen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Kopfstützen in Fahrzeugen
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Betten für Tiere; Katzenkörbe; Hundekörbe; Hundebetten; Aufblasbare Betten für Haustiere; Kissen für Haustiere; Möbel für Haustiere; Behausungen für Haustiere zum Spielen; Tragbare Betten für Haustiere; Trageboxen für Tiere; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Zusammengebaute Verpackungskisten [aus Kunststoff]; Zusammenfaltbare Verpackungskisten [aus Holz]; Zusammenfaltbare Verpackungskisten [aus Kunststoff]; Zusammenlegbare Verpackungskisten aus Kunststoff; Kisten für Lagerungszwecke aus Kunststoff; Holzkästen für Aufbewahrungszwecke; Kunststoffkästen für Aufbewahrungszwecke; Kästen für Lagerungszwecke aus Holz; Kästen aus mit Papier beschichtetem Holz; Kästen aus laminiertem Kunststoff; Kisten aus Kunststoff; Holzkästen; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Zusammenlegbare Verpackungskisten aus Holz; Zusammengebaute Verpackungskisten [aus Holz]; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Tragekisten, nicht aus Metall; Kisten [nicht aus Metall] für Flaschen; Schatullen aus Bernstein; Schatullen aus Celluloid; Schatullen aus Kork; Schatullen aus Schilfrohr; Schatullen aus Muscheln; Schatullen aus Weiden; Schatullen aus Holz; Sammelbüchsen, nicht aus Metall; Sammeldosen, nicht aus Metall; Kombinierte Behälterverschlüsse [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Kombinierte Behälter [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Behälter in Form von Kästen aus Holz; Behälter, nicht aus Metall, zur Verpackung von Bier; Behälter, nicht aus Metall, für Fassgetränke; Behälter, nicht aus Metall, in Form von Tonnen; Behälter, nicht aus Metall, in Form von Fässern; Behälter für Flüssigkeiten [nicht aus Metall, nicht für Haushalt und Küche]; Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Behälter [nicht aus Metall] zum Handhaben von Waren [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Ortsfeste Toilettenpapierspender, nicht aus Metall; Leere Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Lagerbehälter für Werkzeuge, nicht aus Metall [leer]; Spielzeugkästen aus Holz; Wickelauflagen; Strandliegen; Bean bag-Sitze; Gefüllte Sitzkissen; Feldbetten; Mit Bänken verbundene Tische; Bänke [Möbel]; Borde als Möbel; Flaschenkästen; Wandregale; Schränke zur Aufbewahrung von Materialien; Campingtische; Computertische; Schreibtische und Tische; Passende Stoffüberwürfe für Möbel; Klappstühle; Klappregale; Klapptische; Fußstützen; Möbel; Campingmöbel; Möbel für Wohnwagen; Wohn-, Büro- und Gartenmöbel; Kopfstützen [Möbel]; Lap-Desks [Schreibplatten]; Matten für Babylaufgitter; Möbel aus Metall und Campingmöbel; Mobile Schreibtische; Möbel für den Außenbereich; Picknickbänke; Picknicktische; Picknickmöbel; Tragbare Arbeitsflächen [Möbel]; Tragbare Schreiboberflächen [Möbel]; Kartoffelschränke [Möbel]; Sitzkissen [Möbel]; Angepasste Möbelschutzhüllen; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Sitzmöbel; Stühle; Ablageplatten; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Ablagemodule [Möbel]; Lagerregale [Möbelstücke]; Lagerungsbehälter [Möbel]; Tische; Gartentische; Teetische; Textile Möbelschutzhüllen [angepasst]; Spielzeugkisten [Möbel]; Kleiderschränke; Zierkissen; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen als Möbel [nicht für medizinische Zwecke]; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen; Luftmatratzen für Campingzwecke; Campingbetten; Schlafmatten für Kinder; Kissen; Spezialkissen zum Stützen des Gesichts [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Mit Haar gefüllte Kissen; Kissen [Polster]; Schaumstoffmatratzen für Campingzwecke; Schaumstoffmatratzen; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Aufblasbare Nackenstützkissen; Luftgefüllte Kopfkissen; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Gedächtnis-Schaumkissen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Nackenstützpolster; Nackenstützkissen; Nackenkissenrollen, ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Kopfkissen; Transportable Wiegen; Transportable Betten für Kinder; Tragbare Matratzen für Kraftfahrzeuge; Parfümierte Kopfkissen; Sitzpolster; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Isomatten; Polster für Möbel [Kissen]; Transportable Betten; Reisekissen; U-form-Kissen; Kleiderbügel, nicht aus Metall; Kleiderhaken [Einrichtungsartikel], nicht aus Metall; Kleideraufhänger; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Garderobenkleiderhaken; Ablagetische; Beistelltische; Sofatische; Kunstgegenstände in Form von Duftschalen als Dekorationsartikel aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Tabletts; Bartische [auch beleuchtet und/oder gekühlt]; Esstische; Arbeitstische; Computerarbeitstische; Kindertische mit Spielfunktion; Tische mit Einsätzen und/oder Aufbauelementen; Hutablagen; Setzkästen; Lounge-Möbel, auch für den Außenbereich; Kissen mit eingebauten Leuchten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2024 | 202400025762 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2024 | 202300223619 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231107875