302023109785

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke 302023109785 wurde als Bildmarke am 19.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 31. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231097853
Registernummer 302023109785
Anmeldedatum 19. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 15. September 2023
Eintragungsdatum 14. August 2023
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 2023
Ablaufdatum 19. Juni 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Chemikalien für Trink-, Brauch- und Abwasserbehandlung und Oberflächenbehandlung; Phosphor; Phosphate für die Trinkwasseraufbereitung
2 Anstrichmittel; Färbestoffe, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Naturharze im Rohzustand; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Korrosionsschutzmittel
6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Kleineisenwaren; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Metallrohre; Metallschienen; Metallrohre und Metallröhren; Metallrohr; Metallrohrmuffe; Metallrohre und -röhren; Metallrohlinge; Metallplatten für Seitenwände; Metallverbindungsstücke für Rohrleitungen; Metallschlösser; Metallfassaden; Metallteile für Gasleitungen; Baugerüste aus Metall; Gerüste [Baugerüste] aus Metall; Material aus Metall für Baugerüste; Befestigungen aus Metall für Baugerüste; Metallverschalungsteile; Träger aus Metall; Stützen [Streben] aus Metall; Stützen aus Metall; Anker aus Metall; Metallische Anker; Dächer aus Metall; Stahlkonstruktionen
37 Abbau von natürlichen Ressourcen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Aufladen von Batterien und Stromspeichergeräten sowie Vermietung von Ausrüstung hierfür; Ausgrabungsarbeiten und Abbau von natürlichen Ressourcen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Installationsdienstleistungen bezüglich Baugerüsten, Arbeits- und Bauplattformen; Installation von Isoliermaterialien; Installation von Umweltschutzsystemen; Installation von Wasserversorgungsanlagen; Installation von industriellen Anlagen; Installation und Wartung von Photovoltaikanlagen; Installation und Reparatur von Öfen; Installation und Reparatur von Rohrleitungen; Reparatur und Wartung chemischer Anlagen; Reparatur und Wartung technischer Anlagen; Installation von technischen Anlagen; Installation von Sicherheits- und Schutzausrüstung; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur und Wartung von Abfallpressen und -apparaten; Abfallbeseitigung [Reinigung]; Straßenreinigung; Kanalreinigungsdienste; Reinigung von Gebäuden, Industriebauten und Baustellen; Reinigung von Industrieanlagen; Reinigung und Sanierung von Kanalsystemen, Schächten und Rohren; Reinigung und Wartung von Silos; Sanierung von Industriekesseln; Sanierung von Abwasserrohren; Sanierung von Wasserversorgungsleitungen; Korrosionsschutzbehandlung; Hochdruckreinigung; Kesselreinigung; Reinigungsarbeiten mittels industrieller seilunterstützter Zugangstechnik; Abbruch, Rückbau und Demontage von Anlagen und Gebäuden, soweit in dieser Klasse enthalten; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Installation von umwelttechnischen Systemen; Reparatur von Industrieöfen; Absaugarbeiten unter Einsatz von Saugbaggern; Isolierung von Gebäuden; Isolierung von Rohrleitungen; Sprengreinigung; Wartung von sicherheitstechnischen Anlagen und Ausrüstungen; Durchführung von Stilllegungen und Rückbauten von kerntechnischen Anlagen; Information und Beratung bezüglich vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse umfasst; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Transportdienstleistungen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Sammlung von Müll und Abfall aus Haushalt und Industrie; Einsammeln von Abfällen [ausschließlich mit Müllfahrzeugen]; Transport und Lagerung von Müll; Transport von medizinischen Abfällen und Sonderabfällen; Verteilung von Energie; Verteilung von Gas; Wasserlieferung und -verteilung; Transport und Auslieferung von Waren; Information und Beratung bezüglich vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse umfasst; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
40 Recycling und Müllbearbeitung; Textil-, Leder- und Fellbearbeitung; Erzeugung von Energie; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien, zur Energieerzeugung und für die kundenspezifische Auftragsfertigung; Umwandlung von Abfallenergie in Elektrizität [Energie-Recycling]; Behandlung von Chemikalien [Recycling]; Entsorgung von giftigen Industrieabfällen; Destillationsdienste; Bearbeiten durch Abstrahlen; Sandstrahlen; Behandlung von Katalysatorenmassen; Entgiftung von Schadstoffen; Filtern von Flüssigkeiten; Information und Beratung bezüglich vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse umfasst; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 IT-Dienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Vermietung von Computer-Software; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Software as a Service [SaaS]; Entwicklung von Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Recycling [einschließlich Abfallsammlung, -beseitigung und -verwertung], Luft- und Wasserwirtschaft und damit zusammenhängende Meldeverfahren, Nachweis- und Authentifizierungsroutinen und Datenerstellung sowie für kommunale und industrielle Dienstleistungen in den Bereichen Umweltanalytik, Umrüstung, Wartung, Instandhaltung, Anlagenbau und -rückbau, Reinigung, Transport, Rücknahmesysteme, Sicherheit und Gesundheitsschutz und/oder nachhaltige Nutzung von Rohstoffen und natürlichen Ressourcen, ausgenommen Softwaredienstleistungen mit dem eigenständigen Kernziel der Datenverarbeitung und Datenverwaltung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Labordienste; technische Planung und Beratung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Sicherheitsprüfung von Druckbehältern; Durchführung von technischen Projektplanungen in Bezug auf betriebliche Abfallwirtschaftskonzepte; Inspektion und Dichtheitsprüfung von Kanalsystemen, Schächten und Rohren; Dienstleistungen eines Chemikers; Biologische Forschung und Analyse; Biochemische Forschung und Analyse; Dienstleistungen von Ingenieuren; Computergestützte Konstruktion und Gestaltung von Bauprojekten; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen; Information und Beratung bezüglich vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse umfasst; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Beratungsdienste im Bereich des Sicherheitsbedarfs von Handels- und Industrieunternehmen; Beratungsdienste in Bezug auf Unversehrtheit und Sicherheit; Brandschutzberatung; Elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Risikobewertung im Rahmen des Arbeitsschutzes; Risikomanagement im Rahmen des Arbeitsschutzes; Strahlensicherheitsberatung; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachung von Feueralarmen; Überwachung von Sicherheitssystemen; Überwachungsdienstleistungen mittels Drohnen; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Information und Beratung bezüglich vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse umfasst; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2024 202400094037 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Januar 2024 202300272888 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
31. August 2023 202300277819 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2023 202300205060 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231097853