HBz

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HBz wurde als Wort-Bildmarke am 05.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231089184
Registernummer 302023108918
Anmeldedatum 05. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 2023
Eintragungsdatum 10. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. März 2024
Ablaufdatum 05. Juni 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Daten, insbesondere bespielte Medien wie herunterladbare Musikaufzeichnungen, herunterladbare digitale Musik, CD's, DVD's, Tonträger, Ton- und Videoaufzeichnungen und Schallplatten; Kommunikationsausrüstung; Magnete; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Hüllen für Mobiltelefone; Mauspads
14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Schlüsselketten; Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich: aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, aufnähbare Etiketten aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon für Bekleidung, dekorative Gegenstände [Schmuckgegenstände oder Juwelier- und Schmuckwaren] für den persönlichen Gebrauch; Armbänder [Schmuck]; Armbanduhren; Schmuckanhänger; Broschen [Schmuck]; Ketten [Schmuckwaren]; Halsketten [Schmuck]; Ringe [Schmuck]; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]
16 Papier und Pappe [Karton]; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einwegpapierartikel, nämlich Plakate aus Papier und Pappe, Tischdekoration aus Papier, Untersetzer aus Papier und Pappe, Partydekorationen aus Papier und Pappe, Papiertücher; Plakate; Alben; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Bücher; Druckereierzeugnisse; Booklets; Kalender; Fahnen aus Papier; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banner aus Papier
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich aufnähbare Etiketten für Bekleidung; Schachteln aus Leder; Etuis zur Aufbewahrung von Schlüsseln; Taschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Schlüsseletuis
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Becher
24 Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Abtrockentücher; Bettdecken; Bezüge für Kissen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidung für Autofahrer; Badesandalen; Badepantoffeln; Strümpfe; Baskenmützen; Hosenträger; Boxershorts; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Gürtel [Bekleidung]; Pullover; Sweater; Hemden; Hüte; Overalls; Anzüge; Hosen; Oberbekleidungsstücke; Handschuhe [Bekleidung]; Gymnastikschuhe; Jerseykleidung; Hausschuhe; Pantoffeln; Schlafanzüge; Damenkleider; Sandalen; Jacken; Bekleidungsstücke aus Papier; Bademützen; Badehosen; Badeanzüge; Bademäntel; Schuhe; Stirnbänder [Bekleidung]; Gymnastikbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; T-Shirts; Leggings [Hosen]; Trägerkleider; bestickte Bekleidungsstücke; Bekleidung mit integrierten LEDs
26 Spitzen, Tressen, Soutachen, Litzen, Borten und Stickereien sowie Bänder und Schleifen [Kurzwaren]; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar; Accessoires für Bekleidung; Armbinden; Anstecker [Buttons]
30 Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig, Soßen und andere Würzen; Eis [gefrorenes Wasser]; Bonbons
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere Konzerte, Musikshows und Live- und Internetauftritte; Dienstleistungen auf den Gebieten Musik- und Musikfilmproduktionen, Tonaufzeichnungen und Videounterhaltung; Dienstleistungen eines Musikverlages; Produktion von Audio-, Video- und Multimediaproduktionen; Bereitstellung nicht herunterladbarer Audio-, Video- und Multimediaproduktionen über das Internet; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen zum Thema Musik; Online-Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und sonstigen Texten zum Thema Musik; Ticketreservierung und -buchung für Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Komponieren von Musik; Dienstleistungen von Diskjockeys
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Begleitdienste, Beratung im Bereich der persönlichen Mode, Beratung im Bereich des Führens der persönlichen Korrespondenz für Dritte, Verfassen persönlicher Korrespondenz, Beratung im Bereich persönlicher Beziehungen, kundenspezifische Zusammenstellung von Geschenkboxen, Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2024 202300370560 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. November 2023 202300194675 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231089184