302023108701

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023108701 wurde als Bildmarke am 01.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Dünne Linien #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 20. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231087017
Registernummer 302023108701
Anmeldedatum 01. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2023
Eintragungsdatum 07. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2024
Ablaufdatum 01. Juni 2033

Markeninhaber


67227 Frankenthal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Programme [Apps] für Mobiltelefone und Tablets; Computerprogramme; USB-Sticks; Software für elektronische Spiele; Leuchtschilder; dekorative Magnete
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren und Verzierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anhänger; Anstecknadeln; Gewinnerpokale aus Edelmetall; Münzen; Münzgedenkboxen; Siegelringe
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterialien; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel aus Papier; Baupläne; Branchenverzeichnisse; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Couponbücher; Flugblätter; Formulare; Gedenkbriefmarken; geografische Karten; Geschenkgutscheine; Geschenkkarten; Grußkarten; Kalender; Kunstdrucke; Lebensmittelverpackungen aus Papier und Pappe; Mappen; periodisch erscheinende Magazine; periodische erscheinende Publikationen; Plakate; Postkarten; Siegelstempel; Stadtpläne; Straßenpläne; Stempel; Tageszeitungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschentücher aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Urkundenmappen; Veranstaltungsprogramme; Visitenkarten; Werbepublikationen; Zeitschriften; Zeitungen, insbesondere die Rathaus-Zeitung
18 Leder und Lederimitationen; Taschen; Beutel; Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Gepäckgurte; Regenschirme und Sonnenschirme; Schlüsseletuis; Souvenirtaschen; Spazierstöcke; Einkaufstragetaschen aus Kunststoff
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Becher; Tassen; Gläser; Krüge; Teller; Küchengeschirr aus Kunststoff und Papier, auch als Einweggeschirr; Backformen; Behälter für Haushalt und Küche; Bierhumpen; Weingläser; Brillentücher; Brotbretter; Brotdosen; Dekorationsgegenstände aus Glas und Porzellan; Flaschen; Futtergefäße für Tiere; Haushalts- und Kochutensilien; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terracotta; Spüllappen; Trinkbehälter; Weinausgießer; Weinkühler
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Basecaps, Hüte; Schals; Sportbekleidung, insbesondere Trikots, Trainingsanzüge, Shirts, Jacken, Pullover; Bekleidung aus Leder oder Lederimitat soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Socken; Uniformen
28 Spiele; Spielzeug; Badespielsachen; Luftballons [Spielzeug]; Plüschtiere; Spielbälle; Sportbälle; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pizza; Pralinen; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Süßigkeiten; Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi; Süßwaren [Kuchen]; Traubenzucker
32 Alkoholfreie Getränke; alkoholfreier Wein; Bier und Brauereiprodukte; Erfrischungsgetränke; kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Quellwasser; Säfte; Tafelwasser; Trinkwasser
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Alkoholische Weine; Glühwein; Liköre; Schaumweine; Spirituosen
35 Werbung; Hörfunk- und Fernsehwerbung; Stadtmarketing; Tourismusmarketing; Werbung durch Werbeschriften; Erstellung und Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung; Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Märkten und Wochenmärkten; Imagewerbung auf Bekleidung und Accessoires; Merchandising; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere auch Verwaltungsaufgaben des öffentlichen Dienstes; Erteilung von Auskünften bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Ausschreibungen; Personaldienstleistungen [Personal-, Stellenvermittlung], Stellenbesetzungsberatung; Kommunale Wirtschaftsförderung, nämlich Beratung bei Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Planung [Hilfe] bei Geschäftsführung, insbesondere im Rahmen von Neugründung und Expansion von gewerblichen Handelsbetrieben sowie Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Präsentation von Firmen im Internet und in anderen Medien; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Bürger und Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Bürger- und Verbraucherberatung]; Erstellung und Herausgabe von Statistiken und Wirtschaftsprognosen; Erfassung, Aktualisierung, Pflege, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten und Social-Media-Kanäle im Internet
39 Transportwesen; Abschleppen von Fahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern; Rettungsdienste [Bergung], Rettungsdienste [Transport]; Krankentransporte; Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern; Bereitstellung von Parkhäusern; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen und Ausflugsfahrten; Veranstaltung und Vermittlung von Stadtbesichtigungen; Organisation und Durchführung von Reiseveranstaltungen für Gruppen und Einzelpersonen; Abfallentsorgung [Transport]; Lagerung von Abfall
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterricht und Weiterbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Betrieb von Musikschulen, nämlich Musikunterricht; Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen an Volkshochschulen; Aus- und Fortbildungsberatung; Berufsberatung; Erziehungsberatung; Dienstleistungen von Kindergärten und Kindertagesstätten [Erziehung]; Dienstleistungen von Jugendeinrichtungen zur Freizeitgestaltung und Bildung; Durchführung von Workshops, Schülerwettbewerben und Seminaren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form]; Publikation von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Unterhaltung in Form von Großveranstaltungen sowie Volks- und Stadtfesten; Musikdarbietungen; Betrieb von Kinos; Betrieb von Museen; Betrieb von Theatern; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Betrieb von Sportanlagen, Sportplätzen und Sporthallen; Betrieb von botanischen Gärten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Bereitstellung von Informationen im Bereich sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bibliotheksdienstleistungen; Betrieb von öffentlichen Bädern [Schwimmbäder]; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, auch im Internet und insbesondere der Rathaus-Zeitung; Verfassen und Herausgabe von Pressemitteilungen und Texten
42 Entwurf von Computerhardware und -software; Aktualisierung von Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Internetseiten; Designer-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Stadtplanung; Bauplanung; Land- und Straßenvermessung; Wissenschaftliche Dienstleistungen; Erstellung, Design, Entwurf, Entwicklung und Aktualisierung und von Webseiten, Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Websiteentwicklung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2024 202300298155 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. September 2023 202300193119 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231087017