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Die Deutsche Marke NXT wurde als Wortmarke am 31.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231086207 |
| Registernummer | 302023108620 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Speichern, Sortieren, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Flaschen, Dosen und Gebinden; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile]; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich Bandförderer, Druckluftförderer, Rollenförderer, Verschiebewagen sowie Hebemaschinen und -geräte; robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; auf Schienen bewegliche Roboter; ferngesteuerte Roboter; Roboter zum Durchführen von Wechselvorgängen an Maschinen; Roboter für die Materialversorgung von Maschinen; Roboter für die Materialentsorgung bei Maschinen; Antriebsmaschinen; pneumatische Antriebe; hydraulische Antriebe; auf Schienen bewegliche Industrieroboter
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; Druckmessgeräte; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Vorformlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Maschinen zum Prüfen von Etiketten; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Computersoftware zur Analyse, Bearbeitung und Strukturierung von Produktionsdaten; Computersoftware [gespeichert], insbesondere zum Steuern von Robotern; Steuerungseinrichtungen zum Steuern von Robotern und von Transporteinrichtungen für Stückgüter; Computerprogramme zum Steuern von Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Mischanlagen zum Mischen von Flüssigkeiten, Anlagen zum Transportieren von Stückgütern, Streckblasmaschinen und Etikettiermaschinen; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme und Transportsteuerungen, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; virtuelle Abbilder und Bildsequenzen von Maschinen und Anlagen in zwei- oder dreidimensionaler Darstellung
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Autonome Fahrzeuge für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; mit Arbeitsrobotern bestückte Fahrzeuge
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsleistungen auf dem Gebiet der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und kunststoffverarbeitenden Industrie; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, insbesondere bezogen auf die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software einschließlich Anwendungssoftware, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Aktualisierung und Installation von Computersoftware einschließlich Anwendungssoftware, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Design von Computersoftware, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Konvertieren von Computerprogrammen; Entwicklung von computergestützten Netzwerken; Beratungsdienste auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Beratung in Bezug auf Computer und Computersoftware; ingenieurtechnische und computergestützte ingenieurtechnische Dienstleistungen, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Support-, Pflege- und Reparaturdienste in Bezug auf Computersoftware; Entwicklung von autonomen Fahrzeugen und Robotern, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300316485 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. September 2023 | 202300185317 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231086207