302023108426

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023108426 wurde als Bildmarke am 26.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231084263
Registernummer 302023108426
Anmeldedatum 26. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2024
Eintragungsdatum 04. Dezember 2023
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2024
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2024
Ablaufdatum 26. Mai 2033

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel, insbesondere Reinigungsmittel für Caravans, Wohnmobile und Zelte
6 Fahrzeugschlösser aus Metall; Sicherheitskassetten aus Metall; Sprossenleitern aus Metall; Schienen aus Metall; Schraubenmuttern; Nieten; Verbindungsdübel und Stifte aus Metall; Unterlegkeile, überwiegend aus Metall
8 handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Wagenheber
9 wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Waagen, insbesondere Caravanwaagen und Wasserwaagen; Gasdetektoren zum Nachweis von Brenngas; Kompasse; elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungen, insbesondere elektronische Einparkhilfen; elektronische Anzeigegeräte und -instrumente und deren Teile; Elektrische Diebstahlwarngeräte, ausgenommen für Fahrzeuge; automatische Geschwindigkeitsregler für Fahrzeuge; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Videokameras; Monitore; Fernsehapparate; CD-Player; MP3-Player; Satellitenempfangsanlagen; Fernseh- und Radioantennen; Solaranlagen zur Stromerzeugung sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Batterien und deren Zubehör; Batterieladegeräte; Batteriewächter; Kapazitätsmessgeräte; Spannungswandler; Wechselrichter; Kabel; Stecker; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; elektrische Kupplungen; Klemmen [Elektrizität]; Feuerlöscher; Warndreiecke für Fahrzeuge; Rückfahr-Kamerageräte für Fahrzeuge; Navigationsgeräte und Navigationsinstrumente, auch für Fahrzeuge [soweit in Klasse 09 enthalten]; Musik- und Videoanlagen; Spannungswandler [alle vorgenannten Waren für Kraftfahrzeuge bestimmt]; Satelliten-, Antennen- und Empfangsanlagen für Radio- und Fernsehempfang; Ladegeräte für Kraftfahrzeug-Batterien; Batterien, insbesondere Fahrzeugbatterien
11 Heizgeräte und deren Teile; Heizfolien; Ventilatoren; mobile und stationäre Abluftanlagen mit und ohne Klimatisierung; Lüftungs- und Klimaanlagen und deren Teile; Lufterhitzer; Wärmepumpen; Wärmetauscher; elektrische Lampen und Glühbirnen; Reflektoren für Lampen; elektrische Wasserboiler und deren Regelungs- und Sicherheitszubehör; Filter; Wasserentkeimungsgeräte; sanitäre Anlagen und deren Teile zum Einbau in Fahrzeuge, insbesondere Waschbecken, Duschwannen, Toiletten, Wasserhähne, Duschhähne, Toiletten, Spülen, Kochfelder, Backöfen, Kühlschränke; Kühlbehälter; transportable Toiletten; Gasanzünder und deren Teile; Gasbrenner und deren Teile; Gaskessel und deren Teile; Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile; Gaslampen
12 Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeugsitze und deren Teile; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Armlehnen für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Caravanspiegel; Innenspiegel; Fahrzeugräder; Fahrzeugreifen; Felgen für Fahrzeugräder; Radkappen; Schneeketten; Stützen für Fahrzeuge, insbesondere Stützen für Caravans; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen; Ankuppelhilfen; Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Fahrrad- und Motorradträger für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Trittstufen für Reisemobile und Caravans; Hebe-Kippdächer und Dachhauben für Caravans und Wohnwagen; Fahrzeugfenster; Windschutzleisten für Fahrzeugfenster; Fahrzeugtüren und -klappen; Türdichtungen, -stopper und -feststeller für Fahrzeugtüren; Ablage- und Sicherheitsnetze für Reisemobile und Caravans; Abdeckungen für Fahrräder und Kraftfahrzeuge; Dämpfungselemente; Reflexmatten für Fahrzeugfenster; Fahrzeuginnenverkleidungen; Transportkarren; Elektrische Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Fahrzeugzubehör aus Kunststoff; angepasste Abdeckungen für Deichseln; angepasste Abdeckungen für Anhänger; angepasste Abdeckungen für Radkästen; Abfallsammelbehälter aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge
20 offene und geschlossene Behälter aus Kunststoff, insbesondere Ablagebehälter, Staubboxen, Gepäckboxen, Wasserkanister und -tanks; Kunststoffkeile für Fahrzeugräder; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Sprossenleitern aus Kunststoff; Möbel und Möbelbausätze zum Einbau in Fahrzeuge, insbesondere Regale, Einbauschränke, Betten, Polstermöbel, Tische und Tischplatten zum Einbau in Fahrzeuge; Möbelplatten; Kopfpolster; Gardinenstangen und -schienen; Unterlegkeile, nicht aus Metall
22 Zelte; Vorzelte für Wohnmobile und Caravans; transportable Sonnensegel und Windschutzsegel; Seile; Bindfaden; Netze; Planen; Segel; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus textilem Material; Packgurte; Hängematten; Markisen aus Kunststoff oder textilem Material
27 Automatten; Fußmatten; Teppiche, insbesondere Fahrzeugteppiche für Reisemobile und Caravans
35 Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Reisemobilen, Caravans und Wohnmobilen sowie mit Zubehör für Reisemobile, Caravans und Wohnmobile; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen mit Camping-, Outdoor-, Wassersport- und Freizeitbedarfsartikeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2024 202300398444 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Dezember 2023 202300184372 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231084263