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DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Grün

Markendetails Letztes Update: 11. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231083631
Registernummer 302023108363
Anmeldedatum 26. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 08. September 2023
Eintragungsdatum 04. August 2023
Beginn Widerspruchsfrist 08. September 2023
Ende Widerspruchsfrist 08. Dezember 2023
Ablaufdatum 26. Mai 2033

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Reinigungsmittel; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Hygienepräparate, soweit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt; Seifen; Hautpflegecremes; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Deodorants für Menschen oder für Tiere [Parfümeriewaren]; Raumbeduftungsmittel; Duschgels; Körperlotionen
5 pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
6 Handtuchspender aus Metall; Desinfektionsmittelspender aus Metall
7 Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Staubsaugeranlagen für Reinigungszwecke
11 Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender integriert in Toiletten; Sterilisierapparate; sanitäre Apparate und Anlagen
16 Toilettenpapier; Müllbeutel aus Papier oder Kunststoffmaterialien; Handtücher aus Papier
20 Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Desinfektionsmittelspender, nicht aus Metall
21 Putzzeug, insbesondere Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Wollabfälle für Reinigungszwecke, Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; handbetätigte Reinigungsgeräte; Abfalleimer; Reinigungshandschuhe aus Latex/Nitril; Einweghandschuhe zum Reinigen
24 Handtücher [Textilien], angepasst für Handtuchspender
35 Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Reinigungsmittel, Tapetenreinigungsmittel, Öle für Reinigungszwecke, mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel], Handreinigungsmittel, Präparate für die Trockenreinigung, Abflussreinigungsmittel, Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch], Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Toilettenpapier, Putzzeug, insbesondere Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Wollabfälle für Reinigungszwecke, Reinigungstücher [Glasseidengewebe], handbetätigte Reinigungsgeräte; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37 Kundendienst, nämlich Wartung und Reparatur von handbetätigten Werkzeugen und von technischen Geräten für die Gebäudereinigung
41 Schulungen, insbesondere bezüglich des Ablaufs von Arbeitsprozessen und der Steigerung von Produktivität im Bereich von Reinigungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2024 202300267777 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. August 2023 202300184102 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231083631