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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Kleineisenwaren, insbesondere Distanzscheiben; Hufstollen; Hufnägel; Hartmetallstifte; Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallwaren für Bauzwecke; Erze; Formteile aus metallischen Hartwerkstoffen zur Verwendung im Baubereich; Hartmetallplatten; Rohre und Stangen aus Metall; Gewindehülsen aus Metall

7 Zubehör für Bodenbearbeitungsmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Aufrauhwerkzeuge, insbesondere Sternlamellen, Fräslamellen, Vollhartmetalllamellen; Schleifscheiben; Sägezähne zur Verwendung bei maschinellen Sägen oder maschinellen Sägewerkzeugen, insbesondere Hartmetallsägezähne für Kettensägen oder Kreissägeblätter; Aufrauhwerkzeuge als Werkzeuge für Maschinen, insbesondere für Reifen, insbesondere Hartmetallsplitscheiben; Zubehör für Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Metallbearbeitung; Werkzeugmaschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hartmetallwerkzeuge als Maschinenteile; mit Hartmetall oder Hartstoff oder Hartwerkstoff gepanzerte Werkzeuge als Maschinenteile; Maschinenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, für landwirtschaftliche, bauwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen oder Geräte [nicht handbetätigt], insbesondere für Baumstubbenfräsen, Mulchgeräte, Holzhackmaschinen, Pflüge, Grubber, Eggen, Kreiseggen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen [nicht handbetätigt], Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Erntemaschinen, Sämaschinen, Kompostwender, Hakenfräsen sowie Ersatz- und Verschleißteile für vorgenannten Maschinen; Teile von landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschinen, nämlich Grubberspitzen, Schare, Scharflügel, Tiefenlockerer, Säschare und Fräshaken; Rüberodenschare; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] für Bodenbearbeitungsmaschinen und Abbaumaschinen [nicht handbetätigt], insbesondere für Straßenfräsmaschinen, Grabenfräsen, Stabilisierer, Bergbaumaschinen, Steinzerkleinerer und Bohrgeräte sowie Ersatz- und Verschleißteile für vorgenannte Maschinen; Teile von Bodenbearbeitungsmaschinen, Erd- oder Tiefenbohrmaschinen sowie Abbaumaschinen, nämlich Hartmetallleisten, Anschweißstollen, Wechselstollen, Kantenschutzelemente, Pilotbohrer, Bohrrohrverschraubungen, Schälmesser, Bohrspitzen sowie Bohrer; Maschinenteile und Maschinenzubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] für Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mischmaschinen, Brechmaschinen, Hammermühlen und Steinzerkleinerer sowie Ersatz- und Verschleißteile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Abrißkanten, Verteilerplatten, Schutzplatten, Fülltrichter, Schleuderplatten, Prallplatten, Brechzähne, Hammerköpfe, Wechselhalter für Hammerköpfe oder Brechzähne, Mischerarme, Mischschlegel, Wandabstreifer, Rührmesser, Verschleißleisten, Noppenbolzen, Anschweißzähne, Anschweißhalter (Teile von Maschinen), Anschweißkappen (Teile von Maschinen) sowie mechanische Meißelhalterwechselsysteme (Teile von Maschinen) und Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel oder Meißelhalter; Meißel als Teile für Bergbau- oder Straßenfräsmaschinen, insbesondere Rundschaftmeißel oder Flachzähne:; Anschweißzähne (Maschinenteile); mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen [Maschinenteile]; Teile von Bodenbearbeitungsmaschinen, Erd- oder Tiefenbohrmaschinen sowie Abbaumaschinen, nämlich Stollen, insbesondere Stollen für Rohrschuhe, Spülköpfe und Antriebsrohre und -stangen aus Metall ( ausgenommen für landwirtschaftliche Maschinen) sowie Aufschweißkörper, Anschweißbolzen und Anschweißstifte; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte; Schneidelemente aus hartmetallischen Werkstoffen als Maschinenteile; Hartmetallspitzen als Maschinenteile

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Materialbearbeitung, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln; Messerschmiedewaren

12 Spikes für Reifen; Fließpressteile aus Metall zur Verwendung bei Gleitschutzstifen für Fahrzeugreifen

18 Spazierstockspitzen

25 Gleitschutz für Schuhe, insbesondere Spikes

37 Installationsarbeiten im Zusammenhang mit der Erstaufstellung und Inbetriebnahme von Materialbearbeitungsmaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen, Erd- und Tiefenbohrmaschinen oder Werkzeugmaschinen; Instandhaltung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Reparatur von Werkzeugen; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und –werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und –werkzeugen oder Bodenbearbeitungsmaschinen und –werkzeugen

40 Bepanzerung von Werkzeugen, insbesondere Bepanzerung von Werkzeugen mit Verschleißschutzschichten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231082791
Registernummer	302023108279

Anmeldedatum	25. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 2023
Eintragungsdatum	15. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist	15. März 2024
Ablaufdatum	25. Mai 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. April 2024	202300372984	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. November 2023	202300183155	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

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