302023107842 Logo (DPMA, 17.05.2023)
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Die Deutsche Marke 302023107842 wurde als Bildmarke am 17.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper #Andere Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231078425 |
| Registernummer | 302023107842 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Aromaöle; Aromatherapiepräparate; Ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; Duftöle; Parfümerieöle; Räuchermittel als Duftstoffe [Kunko]; Duftende Wäschesprays; Duftholz; Duftmischungen; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Duftstoff-Nachfüllungen für elektrische Raumduftspender; Duftstoffe für Räume; Kissen gefüllt mit parfümierten Substanzen; Luftbeduftungsmittel; Raumduftsprays; Raumduftpräparate; Raumparfüms in Sprayform; Autopolituren; Autoshampoos; Autowachs; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Duftgele [Duftstoffe]; Duftwachs [Raumbeduftungsmittel]; Duftbadesalze; Duftsäckchen
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Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate; Deodorants für Autos; Luftauffrischungssprays; Luftauffrischer für das Auto; Desodorierungsmittel für Autos; Desodorierende Präparate für Haushalt, Gewerbe oder Industrie; Geruchsneutralisierende Präparate für Bekleidungsstücke und Textilien; Desodorierende Raumsprays; Nachfüllpackungen für Luftauffrischer; WC-Deodorants; Raumdeodorants; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen
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Beleuchtung und Lichtreflektoren; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Desodorierungsgeräte für die Abgabe von Duftstoffen in Kraftfahrzeugen; Elektrische Duftkerzen; Elektrische Raumdesodorisierungsgeräte; Abgabesysteme für Raumerfrischer; Elektrische Abgabegeräte für Raumerfrischer; Raumbefeuchter; Raumluftbefeuchter; Raumluftbefeuchter [Apparate]; Luftdesodorierungsgeräte
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Elektrische und nicht elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren; Aromaöl-Brenner; Brenner für ätherische Öle; Duftölschalen; Duftstövchen; Schalen zur Aufnahme von Duftgelen oder Duftölen; Gefäße zur Aufnahme von Duftgelen oder Duftölen; Gefäße für Potpourri; Nicht elektrische Duftbrenner; Parfümbrenner; Parfümzerstäuber; Elektrische Duftölverdunster mit Ventilator; Porzellanwaren zu Dekorationszwecken; Porzellanschalen zu Dekorationszwecken; Porzellanteller zu Dekorationszwecken; Glasgegenstände zu Dekorationszwecken; Glasschalen zu Dekorationszwecken; Glasteller zu Dekorationszwecken; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Behälter für Duftstoffe; Behälter für Duftgele; Behälter für Duftöle; Gefäße für Duftstoffe; Gefäße für Duftgele; Gefäße für Duftöle; Dekorative Kunststoffschalen [Geschirr]; Dekorative Kunststoffteller [Geschirr]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2024 | 202300280878 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. August 2023 | 202300175713 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231078425