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Die Deutsche Marke Si 292 wurde als Wortmarke am 26.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231066451 |
| Registernummer | 302023106645 |
| Anmeldedatum | 26. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 26. April 2033 |
Markeninhaber
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; chemische Erzeugnisse für die Gummi-, Kunststoff- und Kabelindustrie sowie die Reifenindustrie; chemische Gummiverstärker; chemische Zusätze für die Gummiverarbeitung; chemische Präparate zur Verwendung bei der Herstellung von Reifen; Katalysatoren für die Herstellung von Kunststoffen, Gummi und Polymeren; Vernetzungsmittel; Silane; Organosilane; Silizium; Siliziumdioxid; Silikate; synthetische Kieselsäure; Aluminiumoxid; Aluminiumsilikat; Titandioxid; Zirkonoxid; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; chemische Füllstoffe [Additive]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; unverarbeitete und künstliche Harze; Gummimischungen für gewerbliche Zwecke; Vulkanisiermittel; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Gummi für die Runderneuerung von Reifen; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche, Anschlussstücke, einschließlich Ventile nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfaser, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren, extrudierte Kunststoffe [Halbfabrikate]; extrudierte Kunststoffe in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; flexible Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke, Folien [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterial; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate], Kunststoffmaterial in Form von Bändern, Blöcken, Formstücken, Stangen und Streifen [Halbfabrikate]; Elastomere; Füllmaterial; Gemische aus Harzen und Füllstoffen als Zwischenprodukte; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen stoßabsorbierende- und Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen in Form von Klebebändern, -streifen, außer für medizinische Zwecke und nicht für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, nämlich Stoßdämpfende Gummiartikel, Schwingungsdämpfende Gummiartikel, Stoßdämpfende synthetische Gummiartikel, Griffe, nämlich Fensterfesteller aus Gummi, Auflagen, nämlich Kantenschützer aus Gummi, Gummifäden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2023 | 202300193432 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juni 2023 | 202300148255 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231066451