302023106264

Waren und Dienstleistungen

9 Programme [Apps] für Mobiltelefone und Tablets; Computerprogramme; USB-Sticks; Software für elektronische Spiele; Leuchtschilder; dekorative Magnete

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit beschichtete Statuen, Figuren und Verzierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anhänger; Anstecknadeln; Gewinnerpokale aus Edelmetall; Münzen; Münzgedenkboxen; Siegelringe

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterialien; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel aus Papier; Baupläne; Branchenverzeichnisse; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Couponbücher; Flugblätter; Formulare; Gedenkbriefmarken; geografische Karten; Geschenkgutscheine; Geschenkkarten; Grußkarten; Kalender; Kunstdrucke; Lebensmittelverpackungen aus Papier und Pappe; Mappen; periodisch erscheinende Magazine; periodische erscheinende Publikationen; Plakate; Postkarten; Siegelstempel; Stadtpläne; Straßenpläne; Stempel; Tageszeitungen; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschentücher aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Urkundenmappen; Veranstaltungsprogramme; Visitenkarten; Werbepublikationen; Zeitschriften; Zeitungen, insbesondere die Rathaus-Zeitung

18 Leder und Lederimitationen; Taschen; Beutel; Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Gepäckgurte; Regenschirme und Sonnenschirme; Schlüsseletuis; Souvenirtaschen; Spazierstöcke; Einkaufstragetaschen aus Kunststoff

21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Becher; Tassen; Gläser; Krüge; Teller; Küchengeschirr aus Kunststoff und Papier, auch als Einweggeschirr; Backformen; Behälter für Haushalt und Küche; Bierhumpen; Weingläser; Brillentücher; Brotbretter; Brotdosen; Dekorationsgegenstände aus Glas und Porzellan; Flaschen; Futtergefäße für Tiere; Haushalts- und Kochutensilien; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terracotta; Spüllappen; Trinkbehälter; Weinausgießer; Weinkühler

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Basecaps, Hüte; Schals; Sportbekleidung, insbesondere Trikots, Trainingsanzüge, Shirts, Jacken, Pullover; Bekleidung aus Leder oder Lederimitat soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Socken; Uniformen

28 Spiele; Spielzeug; Badespielsachen; Ballons; Plüschtiere; Spielbälle; Sportbälle; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pizza; Pralinen; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Süßigkeiten; Süßwaren; Schokoriegel; Kaugummi; Süßwaren [Kuchen]; Traubenzucker

32 Alkoholfreie Getränke; alkoholfreier Wein; Bier; Brauereiprodukte; Erfrischungsgetränke; kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Quellwasser; Säfte; Tafelwasser; Trinkwasser

33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Alkoholische Weine; Glühwein; Liköre; Schaumweine; Spirituosen

35 Werbung; Hörfunk- und Fernsehwerbung; Stadtmarketing; Tourismusmarketing; Werbung durch Werbeschriften; Erstellung und Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung; Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen; Organisation von Märkten und Wochenmärkten; Imagewerbung auf Bekleidung und Accessoires; Merchandising; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erteilung von Auskünften bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Ausschreibungen; Durchführung von Stellenausschreibungen; Kommunale Wirtschaftsförderung, nämlich Beratung bei Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Planung [Hilfe] bei Geschäftsführung, insbesondere im Rahmen von Neugründung und Expansion von gewerblichen Handelsbetrieben sowie Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Präsentation von Firmen im Internet und in anderen Medien; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Bürger und Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Bürger- und Verbraucherberatung]; Erstellung und Herausgabe von Statistiken und Wirtschaftsprognosen; Erfassung, Aktualisierung, Pflege, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]

38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten und Social-Media-Kanäle im Internet

39 Transportwesen; Abschleppen von Fahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern; Rettungsdienst; Krankentransporte; Dienstleistungen von Parkplätzen/- häusern; Bereitstellung von Parkhäusern; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen und Ausflugsfahrten; Veranstaltung und Vermittlung von Stadtbesichtigungen; Organisation und Durchführung von Reiseveranstaltungen für Gruppen und Einzelpersonen; Abfallentsorgung; Lagerung von Abfall

41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterricht; Weiterbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Betrieb von Musikschulen; Betrieb von Volkshochschulen; Aus- und Fortbildungsberatung; Berufsberatung; Erziehungsberatung; Dienstleistungen von Kindergärten und Kindertagesstätten [Erziehung]; Dienstleistungen von Jugendeinrichtungen zur Freizeitgestaltung und Bildung; Durchführung von Workshops, Schülerwettbewerben und Seminaren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form]; Publikation von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Liveveranstaltungen; Unterhaltung in Form von Großveranstaltungen sowie Volks- und Stadtfesten; Musikdarbietungen; Betrieb von Kinos; Betrieb von Museen; Betrieb von Theatern; Ticketvorverkauf; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Betrieb von Sportanlagen, Sportplätzen und Sporthallen; Betrieb von botanischen Gärten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Touristinformationsdienste in Bezug auf sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bibliotheksdienstleistungen; Betrieb von öffentlichen Bädern [Schwimmbäder]; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, auch im Internet und insbesondere der Rathaus-Zeitung; Verfassen und Herausgabe von Pressemitteilungen und Texten

42 Entwurf von Computerhardware und -software; Aktualisierung von Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Internetseiten; Designer-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Stadtplanung; Bauplanung; Land- und Straßenvermessung; Wissenschaftliche Dienstleistungen; Erstellung, Design, Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Zurverfügungstellung von Webseiten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020231062642
Registernummer	302023106264

Anmeldedatum	20. April 2023
Veröffentlichungsdatum	14. Juli 2023
Eintragungsdatum	14. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist	14. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist	16. Oktober 2023
Ablaufdatum	20. April 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. November 2023	202300200926	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Oktober 2023	202300316106	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2023	202300144993	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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