302023106147

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023106147 wurde als Bildmarke am 19.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygonale Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 12. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231061476
Registernummer 302023106147
Internationale Marke Nr. IR1771900, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 19. April 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2023
Eintragungsdatum 19. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 2023
Ablaufdatum 19. April 2033

Markeninhaber


24536 Neumünster
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Federn [Kleineisenwaren]; Federn aus Metall
7 Motoren für Maschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Federn [Maschinenteile]; Federn als Teile von Antivibrationshalterungen für Maschinen
20 Babykörbchen [Wiegen]; Babykörbe; Bettchen für Babys; Elektrische Wiegen für Babys; Betten für Kleinkinder; Betten für Kinder; Tragbare Betten; Transportable Betten; Transportable Betten für Kinder; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bettrahmen aus Metall; Gestelle; Kinderkörbe [Wiegen]; Transportable Wiegen; Wiegen
22 Hängematten
24 Bettdecken; Bettdecken [Bettwäsche]; Bettdecken aus Baumwolle; Bettdecken aus Kunstfasern; Bettbezüge; Textile Bettbezüge; Bettbezüge aus textilem Material; Bettzeug [Bettwäsche]
28 Babyschaukeln
43 Vermietung von Betten; Vermietung von Bettdecken; Vermietung von Bettwäsche; Dienstleistungen der Vermietung von Bettwäsche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2024 202400052562 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2023 202300205285 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2023 202300143262 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231061476