CBD DOC Logo (DPMA, 13.04.2023)
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Die Deutsche Marke CBD DOC wurde als Wort-Bildmarke am 13.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze, die ein figuratives Element enthalten #Kreuze mit einer Inschrift #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Gräser
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231058378 |
| Registernummer | 302023105837 |
| Anmeldedatum | 13. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 26. Januar 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Natürliche ätherische Öle; Ätherische Essenzen und Öle; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Öle, nicht für medizinische Zwecke; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Kosmetische Öle; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Seifen; Cremes, nicht für medizinische Zwecke; Haut- und Körpercremes und -balsame mit CBD [Cannabidiol] zur äußerlichen Anwendung für kosmetische Zwecke; Ätherische Öle mit CBD [Cannabidiol]
5
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflanzen- und Kräuterextrakte für therapeutische Zwecke; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Cannabis für medizinische Zwecke; Cannabidiol für medizinische Zwecke; Cannabisextrakte, nämlich Cannabinoide enthaltende Öle; Cannabinoide und Erzeugnisse auf Basis von Cannabinoiden für medizinische Zwecke
34
Raucherartikel; Zigarettenpapier; Zigarettenpapierheftchen; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Wasserpfeifen; Elektronische Shishas; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Cannabis- und Marihuanaderivate als Raucherartikel; verkehrsfähiges Marihuana und Cannabis und deren Derivate; THC-Öl für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; CBD-Öl für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Liquide für elektronische Zigaretten; Aromastoffe für Tabak; Feuerzeuge; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Aufbewahrungsbehälter für Raucherartikel; Behälter für Raucherartikel; Grinder [Kräutermühle als Zubehör für Raucherartikel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, natürliche ätherische Öle, ätherische Essenzen und Öle, ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch, Öle, nicht für medizinische Zwecke, ätherische Öle und aromatische Extrakte, kosmetische Öle, Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle], Seifen, Cremes, nicht für medizinische Zwecke, Haut- und Körpercremes und -balsame mit CBD [Cannabidiol] zur äußerlichen Anwendung für kosmetische Zwecke, ätherische Öle mit CBD [Cannabidiol], diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, Pflanzen- und Kräuterextrakte für therapeutische Zwecke, Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Cannabis für medizinische Zwecke, Cannabidiol für medizinische Zwecke, Cannabisextrakte, nämlich Cannabinoide enthaltende Öle, Cannabinoide und Erzeugnisse auf Basis von Cannabinoiden für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Zigarettenpapier, Zigarettenpapierheftchen, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür, Wasserpfeifen, elektronische Shishas, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Cannabis- und Marihuanaderivate als Raucherartikel, verkehrsfähiges Marihuana und Cannabis und deren Derivate, THC-Öl für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, CBD-Öl für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Liquide für elektronische Zigaretten, Aromastoffe für Tabak, Feuerzeuge, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Aufbewahrungsbehälter für Raucherartikel, Behälter für Raucherartikel, Grinder [Kräutermühle als Zubehör für Raucherartikel], Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2024 | 202400035960 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Januar 2024 | 202300206148 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 23. November 2023 | 202300206148 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 20. Juni 2023 | 202300139890 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231058378