302023105419

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023105419 wurde als Bildmarke am 06.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231054194
Registernummer 302023105419
Internationale Marke Nr. IR1761307, 17. September 2024
Anmeldedatum 06. April 2023
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2023
Eintragungsdatum 19. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2024
Ablaufdatum 06. April 2033

Markeninhaber


79618 Rheinfelden
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Wasserstoff
4 Elektrische Energie; Kraftstoff; Treibstoff; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Brennstoffmischungen einschließlich Wasserstoff; feste, flüssige und gasförmige Biobrennstoffe und Biobrennstoffmischungen; Biodiesel; nichtchemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Wachs [Rohmaterial]; Wachs für gewerbliche Zwecke; industrielle Wachse; Wachs zur Verwendung in der Produktion, insbesondere in der Kosmetik- und Lebensmittelindustrie; synthetische Wachse für gewerbliche Zwecke; synthetische Wachse zu Verwendung in der Produktion, insbesondere für die Herstellung von Kosmetika und Lebensmitteln sowie für die Textilveredelung
6 Baumaterialien aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, nämlich Gestelle; Dachhaken; Haken; Profile; Nieten; Klammern; Klemmen; Keile; Bolzen; Muttern; Schrauben; Sicherungsscheiben; Unterlegscheiben und -platten; sämtliche vorgenannte Waren insbesondere zum Befestigen von Photovoltaikanlagen, Photovoltaikmodulen, Photovoltaikzellen, solarthermischen Anlagen, solarthermischen Modulen, solarthermischen Zellen sowie elektrotechnischen Komponenten für Solarthermie- und Photovoltaikanlagen auf Dächern, Dachelementen, Sandwichelementen, Trapezblech, Wellplatten und Wellfaserzementplatten
7 Maschinen, Geräte, Teile davon und daraus bestehende Anlagen zur Gewinnung elektrischer Energie, zur Erzeugung von erneuerbaren Energien (Strom), zur Nutzung von erneuerbaren Energien für die Stromerzeugung sowie zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe und von Wasserstoff als Energieträger; Windkraftgeneratoren, Windkraftmaschinen, Windturbinen, Windkrafträder und daraus bestehende Anlagen für die Stromerzeugung; Maschinen, Geräte, Teile davon und daraus bestehende Anlagen zur Speicherung mechanischer Energie, ergänzt durch Speichersysteme wie Pumpspeicher, Schwungradspeicher, Druckluftspeicher; Maschinen, Geräte, Teile davon und daraus bestehende Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff, ergänzt durch Speichersysteme in Form von Druckspeicherung, Flüssiggasspeicherung, Metallhydridspeicherung und Adsorptionsspeicherung; Wasserstoffzapfsäulen
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Umwandeln von Wasserstoff in Strom [Brennstoffzellen]; Datenverarbeitungsgeräte; Computerhardware; Computersoftware; Software für mobile Endgeräte, insbesondere Apps; elektronische und elektrische Mess-, Regelungs-, Steuer-, Anzeige-, Alarm-, Registrier- und Schaltgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere für Überwachungs-, Steuerungs-, Alarm- und Sicherungszwecke; Mess- und Kontrollgeräte für den Strom-, Wasserstoff- und Gasverbrauch; Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung und daraus bestehende Systeme; Energiespeicher, nämlich Apparate und Instrumente zur Speicherung elektrischer Energie; Maschinen, Steuerungsgeräte und daraus bestehende Anlagen zur Steuerung, Fernsteuerung, Überwachung und Regelung von Strom-, Gas-, Wasserstoff-, Fernwärme-, Nahwärme- und Wasserleitungen, Klima-, Heizungs- und Wärmeanlagen, Heizungen, Wärmepumpen, Haushaltsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten, Wasserleitungsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Biogasanlagen, Biomasseanlagen, Anlagen zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe und von Wasserstoff, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Anwendungssoftware [Apps], Computersoftware und Software sowie im Wesentlichen aus Computern und Software bestehende Steuerungsanlagen, insbesondere zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung, Überwachung und Regelung von Gas-, Strom-, Fernwärme-, Nahwärme-, Wasserstoff- und Wasserleitungen, Gaserzeugungs-, Stromerzeugungs-, Wasserstofferzeugungs-, Fernwärme-, Nahwärme- und Wasserversorgungsanlagen sowie Anlagen zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe, Klima-, Heizungs- und Wärmeanlagen, Haushaltsgeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungsgeräten, Gasgeräten, Dampferzeugungsgeräten, Kühlgeräten, Trocknungsgeräten, Lüftungsgeräten, Klimageräten, Wasserleitungsgeräten, Gebäudetechnik, Gebäudeinstallationen, Haustechnik, Multimediasystemen, Heizungen, Wärmepumpen, Photovoltaikanlagen, Klimaanlagen, Belüftungsanlagen, Lichtsystemen, Jalousien, Brandschutzsystemen, Sicherheitssystemen, Alarmsystemen, Überwachungssystemen und Zutrittskontrollsystemen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsprogramme, Computersoftware und Anwendungssoftware [Apps] auf dem Gebiet energetischer Optimierung, der Energieeinsparung durch Energieeffizienz, der Gebäudeautomatisation sowie für die Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Hauses, eines Parkhauses, einer Tankstelle, einer Straßenlaterne oder einer Parkuhr; Ladesäulen; Ladesäulen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder und daraus bestehende Elektrotankstellen; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Automaten zur Verteilung und Bereitstellung von Elektrizität für die Aufladung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen und Fahrrädern; elektronische Kontroll- und Überwachungssysteme für die Sicherung von Fahrzeugen; Buchungssoftware und Anwendungssoftware [Apps] zur Anmietung von Elektrofahrzeugen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und daraus bestehende Anlagen insbesondere Klimaanlagen, Blockheizkraftwerke, geothermische Anlagen, Wärmepumpen, solarthermische Anlagen, Wärmespeicher, Wärmetauscher und Wärmerückgewinner; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Erzeugung von erneuerbaren Energien (Wärme); Solaranlagen zur Erzeugung von Wärme; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien und Wasserstoff für die Erzeugung von Kälte und Wärme; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gewinnung und Speicherung von Kälte, Wärme und Abwärme aus erneuerbaren Energien und Wasserstoff
17 Dichtungs- und Isoliermaterial; Dichtungen; Dichtungsbänder; Dichtungsklebebänder; Dichtungsstreifen; Dichtungsmassen
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Dachbeläge, nicht aus Metall; Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen
20 Befestigungsmaterialien [nicht aus Metall] und daraus bestehende Montagesysteme, insbesondere zum Befestigen von Photovoltaikanlagen, Photovoltaikmodulen, Photovoltaikzellen, solarthermischen Anlagen, solarthermischen Modulen, solarthermischen Zellen sowie elektrotechnischen Komponenten für Solarthermen und Photovoltaikanlagen auf Dächern, Dachelementen, Sandwichelementen, Trapezblech, Wellplatten und Wellfaserzementplatten
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; Betriebsführung und kaufmännische Geschäftsführung, insbesondere im Bereich energietechnischer Planung und in der Energie-, Elektrizitäts-, Gas-, Nahwärme-, Fernwärme-, Wasserstoff- und Wasserversorgung sowie der Abwasserentsorgung; Übernahme von Betriebsführungsaufgaben in der Energieversorgung, nämlich Betriebsführung für Energieerzeugungsanlagen, Biogasanlagen, Biomasseanlagen, Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen, Anlagen zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerken, Trafostationen sowie Anlagen zur Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Wasserstoff; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; wirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Energieeinsparung sowie wirtschaftliche Analyse des individuellen Energieverbrauchs; wirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung, Umwandlung und Anwendung von Energie, Elektrizität, Wasser, Gas, Wasserstoff sowie Nah- und Fernwärme, Wasserversorgung, Abwasserversorgung und Straßenbeleuchtung; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere hinsichtlich Entwicklung, Betrieb und Vertrieb von Elektrotankstellen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Elektrofahrräder und wasserstoffbetriebene Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf sowie die Vermietung von Elektrofahrzeugen, Elektrofahrrädern und wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Anlagen, Maschinen und Geräte zur Erzeugung von Energie und zur Versorgung mit Energie, insbesondere erneuerbarer Energien, und Wasserstoff, sowie für die Nutzung von Energie, insbesondere erneuerbarer Energien, und Wasserstoff, zur Strom- und Wärmeerzeugung, insbesondere in Bezug auf Wasserkraftwerke, Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerke und Trafostationen, Speichertechnik und Speichersysteme, Haus- und Gebäudetechnik, elektrische Vorrichtungen insbesondere für Haus- und Gebäudetechnik, Schaltgeräte und -anlagen sowie Software; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Elektromobilität, nämlich Ladestationen, Ladesäulen, elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Automaten zur Verteilung und Bereitstellung von Elektrizität für die Aufladung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen und Fahrrädern, Kontroll- und Überwachungssysteme für die Sicherung von Fahrzeugen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computersoftware und Anwendungssoftware [Apps] für die Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Hauses, eines Parkhauses, einer Tankstelle einer Straßenlaterne oder einer Parkuhr sowie zur Anmietung von Elektrofahrzeugen; betriebswirtschaftliche Beratung, Planung und Projektleitung für Baumaßnahmen im Rahmen der Stadt- und Quartierentwicklung
36 Immobilienverwaltung, -vermietung, -verpachtung und -vermittlung; Finanzierungsberatung
37 Installation, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Energie- und Wärmespeichern, Kraftwerken und Energieerzeugungsanlagen, insbesondere Wärmeanlagen, Heizungsanlagen, Klimaanlagen, Biogasanlagen, Biomasseanlagen, Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen, Anlagen zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe, Anlagen zur Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Wasserstoff, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerken, Trafostationen, öffentlicher Straßenbeleuchtung, Wasserstoffzapfsäulen, Elektrotankstellen, Ladestationen sowie von elektrischen Akkumulatoren für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten, Apparaten, Instrumenten und Computerhardware sowie daraus bestehenden technischen Anlagen zum Erfassen, Sammeln, Auswerten, Speichern, Übertragen und Interpretieren von Sensor-Messdaten für den Bereich intelligente Haustechnik; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten, Apparaten, Instrumenten und Computerhardware sowie daraus bestehenden technischen Anlagen zur Erzeugung, Übertragung, Speicherung, Umwandlung, Nutzung, Messung, Überwachung und Steuerung von Elektrizität und Energie [Wasser, Gas, Wärme, Wasserstoff], insbesondere auf den Gebieten der Haus- und Gebäudetechnik, der Gebäudeautomatisierung, der Elektromobilität, der Wasserstofftechnologie und der Photovoltaik; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten, Apparaten, Instrumenten und Computerhardware sowie daraus bestehenden technischen Anlagen zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung, Überwachung und Regelung von Gas-, Strom-, Fernwärme-, Nahwärme-, Wasserstoff- und Wasserleitungen, Gaserzeugungs-, Stromerzeugungs-, Wasserstofferzeugungs-, Fernwärme-, Nahwärme- und Wasserversorgungsanlagen, sowie von Geräten, Anlagen und Versorgungsleitungen der Haus-, Gebäude-, Kälte-, Wärme-, Klima-, Heizungs-, Haushalts-, Küchen-, Lüftungs-, Brandschutz-, Energieerzeugungs-, Sicherheits- und Multimediatechnik sowie zur Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Gebäudes, einer Straßenlaterne oder einer Parkuhr; Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsdienstleistungen für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder; Betrieb, Vermietung und Verpachtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder; Betrieb und Verpachtung von Wasserstoffzapfsäulen für Fahrzeuge; Bauwesen; Bauberatung, Baubetreuung und Bauprojektmanagement [Bauleitung] sowie Standortvorbereitung [Bauwesen], insbesondere im Bereich der Stadt- und Quartiersentwicklung
39 Energieversorgung, nämlich Anlieferung und Verteilung von Energie; Wasserstoffversorgung, nämlich Anlieferung und Verteilung von Wasserstoff; Elektrizitätsversorgung, nämlich Anlieferung und Verteilung von Elektrizität, insbesondere an Verbraucher, Kommunen, Gewerbe, Industrie und sonstige gewerbliche Abnehmer; Gasversorgung, nämlich Anlieferung und Verteilung von Gas; Nah- und Fernwärmeversorgung, nämlich Anlieferung und Verteilung von Wärme [Nah- und Fernwärme]; Wasserversorgung [Transport]; Abwasserentsorgung; Vermietung und Verpachtung von Energie-, Elektrizitäts-, Gas-, Nahwärme-, Fernwärme- Wasserstoff- und Wasserversorgungsnetzen; Durchleitung und Transport von Energie, Elektrizität, Gas, Nahwärme, Fernwärme, Wasserstoff und Wasser mittels Versorgungs- oder Verteilernetzen; Energieversorgung für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrräder kraft Durchleitung, Transport und Verteilung von elektrischer Energie mittels Versorgungs- oder Verteilernetzen; Wasserstoffversorgung für Kraftfahrzeuge mittels Versorgungs- oder Verteilernetzen; Vermietung von elektrischen Fahrzeugen und Fahrrädern sowie von Garagen, Parkplätzen und Stellflächen für Fahrzeuge; Transportwesen; Vermittlung und Organisation der Benutzung von Verkehrsmitteln, insbesondere in Form von CarSharing; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Reservierung von Kraftfahrzeugen zu Transportzwecken; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen; Abschleppen von Fahrzeugen, insbesondere im Rahmen der Pannenhilfe; Transport, Lagerung und Entsorgung [Abtransport] von Akkumulatoren; Vermietung von Akkumulatoren für Fahrzeuge
40 Erzeugung von Energie, Elektrizität, Gas, Nahwärme, Fernwärme, Wasserstoff und von regenerativen Kraft- und Treibstoffen; Vermietung und Verpachtung von Energieerzeugungsanlagen, insbesondere Biogasanlagen, Biomasseanlagen, Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerken, Trafostationen sowie Anlagen zur Erzeugung regenerativer Kraft- und Treibstoffe und Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Wasserstoff als Energieträger
42 Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Beratung und Projektplanung; Erstellung technischer Gutachten; Erarbeitung von technischen Konzepten im Bereich energietechnischer Planung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem einer Tankstelle, eines Hauses oder Parkhauses; Entwurf, Entwicklung, Vermietung, Installation und Wartung von Software, Computersoftware sowie von Anwendungssoftware [Apps], insbesondere von Computersoftware und Apps für den Datentransfer zur Fernablesung von Strom-, Gas-, Fernwärme-, Wasserstoff- und Wasserzählern, von Software, Computersoftware und Apps zum Erfassen, Sammeln, Auswerten, Speichern, Übertragen und Interpretieren von Sensor-Messdaten für den Bereich intelligente Haustechnik sowie von Software, Computersoftware und Apps zur Vernetzung, Programmierung, Steuerung, Fernsteuerung, Überwachung und Regelung von Gas-, Strom-, Fernwärme-, Nahwärme-, Wasserstoff- und Wasserleitungen, Gaserzeugungs-, Stromerzeugungs-, Wasserstofferzeugungs-, Fernwärme-, Nahwärme- und Wasserversorgungsanlagen, sowie von Geräten, Anlagen und Versorgungsleitungen der Haus-, Gebäude-, Kälte-, Wärme-, Klima-, Heizungs-, Haushalts-, Küchen-, Lüftungs-, Brandschutz-, Energieerzeugungs-, Sicherheits- und Multimediatechnik und zur Anbindung von Elektrofahrzeugen an das Energiesystem eines Gebäudes, einer Straßenlaterne oder einer Parkuhr; technische Entwicklung, Beratung und Steuerung von Projekten [Projektmanagement], insbesondere im Bereich Erzeugung, Nutzung, Umwandlung und Anwendung von Energie, Wasserstoff und Wärme und im Bereich der mobilen Energieversorgung, der E-Mobilität sowie hinsichtlich Elektrotankstellen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge und -fahrräder; technische Projektplanung und Erarbeitung technischer Konzepte für Anlagen zur Erzeugung und/oder Speicherung von Energie und Wasserstoff sowie für Anlagen zur Nutzung von regenerativer Energie und Wasserstoff; technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung, Umwandlung, Anwendung und Nutzung von Energie, Elektrizität, Wasser, Gas, Wasserstoff- sowie Nah- und Fernwärme, Wasserversorgung, regenerativer Kraft- und Treibstoffe, Abwasserentsorgung und Straßenbeleuchtung; technische Überwachung von Industrieanlagen, insbesondere im Bereich energietechnischer Planung und in der Energie-, Elektrizitäts-, Gas-, Nahwärme-, Fernwärme-, Wasserstoff- und Wasserversorgung sowie Abwasserentsorgung; Kontrolle und Steuerung [technische Überwachung] des individuellen Verbrauchs von Energie, Nah- und Fernwärme, Gas, Wasserstoff und Wasser für Dritte; technische Erfassung und Auswertung [Analyse] von Messwerten aus der Energie-, Elektrizitäts-, Gas-, Nahwärme-, Fernwärme-, Wasserstoff- und Wasserversorgung einschließlich Darstellung des individuellen Verbrauchs von Energie, Nah- und Fernwärme, Gas, Wasserstoff und Wasser für Dritte; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf dem Gebiet energetischer Optimierung, Energieeinsparung durch Energieeffizienz und Gebäudeautomatisation im Bereich intelligenter Stromnetze, intelligenter Gebäudetechnik und intelligenter Energiezähler; Dienstleistungen zur Stadt- und Quartiersentwicklung, nämlich Architekturdienstleistungen, Planung und Durchführung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen sowie Entwicklung, technische Planung und technische Vorbereitung von Bauvorhaben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2024 202300308378 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2024 202400035333 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2023 202300128116 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231054194