OX

DPMA DPMA 2023 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke OX wurde als Wortmarke am 22.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 21. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231043826
Registernummer 302023104382
Anmeldedatum 22. März 2023
Veröffentlichungsdatum 19. Mai 2023
Eintragungsdatum 17. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 19. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 21. August 2023
Ablaufdatum 13. März 2024

Markeninhaber


27404 Zeven
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Präparate für die Gesundheitspflege; mit Basen angereicherte Getränke für medizinische Zwecke; Salze, Heilsalze, Badesalze, Meerwasserbadesalze und natürliches Meersalz für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen und/oder Kohlenhydraten für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel, Stärkungsmittel, insbesondere basische Stärkungsmittel, für medizinische Zwecke; tonisierende und/oder wahrnehmungssteigernde Stärkungsmittel mit Mineralstoffen und/oder Vitaminen für medizinische Zwecke; Heilwässer zu Trinkzwecken, medizinische Getränke, Mineralwässer für medizinische Zwecke, entmineralisierte Wässer für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Erfrischungsgetränke für medizinische Zwecke; Tees für medizinische Zwecke
30 Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeeextrakte; Kaffeekonzentrate; Eiskaffee; Cappuccino; Kakao; Kakaogetränke; Schokoladengetränke; Tee; Tee-Ersatzmittel; Teeextrakte; Teekonzentrate; Eistees; Früchtetees; Vanilletees; Kräutertees [nicht für medizinische Zwecke]; kaffee-, tee- und/oder kakaohaltige Getränke, insbesondere Instantgetränke; Instantpulver zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Tee-, Kakao- und Cappuccinogetränkezubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee-, Tee- oder Kakaopulver auch in Instantform, Milchkakaopulver, Milchkakaokonzentrate
32 Alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke; wahrnehmungssteigernde alkoholfreie Erfrischungsgetränke; basische und/oder basehaltige alkoholfreie Getränke; Softdrinks; alkoholfreie Mischgetränke; Limonaden, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Obstsäfte, Vitaminsäfte, insbesondere Multivitaminsäfte; Smoothies; alkoholfreie molkehaltige Getränke, insbesondere molkehaltige Getränke mit Fruchtzusätzen; flüssige und/oder trockene Präparate, insbesondere Instantpulver, Sirupe, Essenzen und Konzentrate, zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken, Limonaden, alkoholfreien Mischgetränken, vitaminhaltigen Getränken, multivitaminhaltigen Getränken, Fruchtgetränken, Fruchtsäften, Obstsäften und/oder Gemüsesäften; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; aromatisierte Wässer; stille Wässer; mit Nährstoffen angereicherte Wässer; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke, insbesondere für Getränke mit Fruchtgeschmack; Sirupe zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; alle vorstehenden Waren ausgenommen Getränke, die mit Energy Drinks und/oder koffeinhaltigen Getränken und/oder Taurin und/oder Koffein und/oder Guaraná gemischt sind, die Energy Drinks und/oder koffeinhaltige Getränke und/oder Taurin und/oder Koffein und/oder Guaraná beinhalten oder umfassen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2024 202400104971 5f Löschung, Marke geloescht
14. März 2024 202300142110 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
29. September 2023 202300142110 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. Juli 2023 202300229628 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
17. April 2023 202300109030 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231043826