BraidMotion

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BraidMotion wurde als Wortmarke am 21.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231043583
Registernummer 302023104358
Anmeldedatum 21. März 2023
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2023
Eintragungsdatum 14. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2023
Ablaufdatum 21. März 2033

Markeninhaber


95213 Münchberg
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
10 Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere für die Infusion, Transfusion, Dialyse, Gasversorgung, Ernährung, Analytik, Diabetik, Herzchirurgie; medizinische Katheter sowie Mess-, Kontroll- und Erfassungsgeräte hierfür und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Kathetersysteme, insbesondere zur Messung, Anzeige, Weiterleitung und Auswertung medizinischer, insbesondere physiologischer Parameter; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; medizinische Analysegeräte; Sensorapparate für medizinische Diagnosezwecke; medizinische Diagnosegeräte und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Messkatheter zum Erfassen von Druck, Temperatur, Sauerstoffgehalt, Glucosegehalt sowie elektronische Auswerte- und Speichereinheiten und klinische Monitore; medizinische Drainageröhren; medizinische Elektroden; medizinische Irrigatoren; medizinische Sonden; medizinische Tropfenzähler; medizinische Tropfenzählfläschchen; Vernebler für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Atemgeräte und Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten, für die künstliche Beatmung; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; chirurgische Apparate und Instrumente; chirurgische Fäden; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Defibrillationsgeräte; Dialysegeräte; Gastroskope, Geräte zum Spülen von Körperhöhlen, Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Kanülen; Suspensorien [Tragbinden]; Trokare; medizinische Führungsdrähte; urologische Apparate und Instrumente; veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Geräte für die Dialysetherapie; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Teile, Bestandteile und Zubehör der vorbezeichneten medizinischen Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Klammern, Beutel für medizinische Flüssigkeiten, Pumpen, Spritzen, Nadeln, Stopfen, Schläuche, Stents, Adaptoren, Verbindungsstücke, Anschlüsse, Blutfilter und Blutbeutel für die Transfusionsmedizin und die Hämatologie; Geräte und Einmal-Artikel für die Transfusionsmedizin und Hämatologie, nämlich Transfusionsbeutel, Schläuche und Konnektoren; Geräte für die Apherese und Zubehör hierzu, nämlich Zellseperationssets, Leerbeutel, Beutelpressen; Geräte für die Autotransfusion und Zubehör hierzu, nämlich Sets für die Blutreinigung und Plasmasequestration, Behälter zum Sammeln des Blutes, Saugschläuche; Geräte für die Blutbank und Zubehör hierzu [soweit in Klasse 10 enthalten], nämlich Leerbeutel, Schlauchklemmen, Ausstreifzangen, Aufbewahrungs- und Konservierungslösungen; physikalische Analysegeräte für ärztliche oder medizinische Zwecke; optische und elektrotechnische Geräte für ärztliche und medizinische Zwecke; alle vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
17 Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Rohren, Schläuche, Blöcken, Stäben, Profilen und Formteilen; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Schläuche aus textilem Material; Schläuche, nicht aus Metall; Schläuche und Formteile aus polymeren, elastomeren Materialien; alle vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
44 Dienstleistungen im medizinischen Bereich, soweit in Klasse 44 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2023 202300200913 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Oktober 2023 202300339536 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2023 202300108636 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231043583