SoulSpot

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SoulSpot wurde als Wort-Bildmarke am 24.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Gelb, Gold #Tropfen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231029467
Registernummer 302023102946
Anmeldedatum 24. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2023
Eintragungsdatum 28. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2023
Ablaufdatum 24. Februar 2033

Markeninhaber


20354 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Kopfhörer On-Ear und In-Ear, bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere DVDs, CD-ROMs und USB-Sticks; Magnetkarten; Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Mäuse für Computer, Speicher- und Aufladegeräte; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software Applikationen [Apps]; Guthabenkarten, Zahlkarten und Geschenkkarten; Kundenkarten; Karten mit Datenspeicher, insbesondere optische und optomagnetische Speicher; Chipkarten; Sonnenbrillen
11 Espressobereiter und Kaffeebereiter für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke
16 Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, nämlich Mitteilungsblätter und Magazine mit Informationen in Bezug auf Kaffee und Kaffeetrinker; Papierfilter für Kaffeebereiter; Fotoalben, Schreibstifte, Kugelschreiber, Lesezeichen, Schreibwarenkästen, Schreibetuis, Poster und Plakate
18 Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Aktenmappen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Tuch, Kunststoff oder Leder
21 Essgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Trinkgefäße; Trinkflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Becher; Tassen; Gläser; Teller; Suppenschüsseln; Flaschenöffner
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhe; T-Shirts; Sweatshirts; Hoodies; Mützen; Schals; Baseball-Caps
28 Spielzeug; Spielkarten
29 Fertiggerichte und Snacks, überwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch oder Geflügel; Pommes Frites; gekochtes Gemüse; Kompotte; Milch; Joghurt; Butter; Käse; Milchprodukte; Eier; Obstsalate; Salate; Suppen; behandelte Nüsse; geröstete und geschälte Nüsse
30 Kaffee; Bohnenkaffee; entkoffeinierter Bohnenkaffee; Espresso; entkoffeinierter Espresso; aromatisierte Kaffee- und Espressoprodukte; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Milchkaffee; Milchkakao; Fertiggerichte und Snacks auf Basis von Getreide; Müsli; Kekse und Kräcker; Pasta, Reis und Getreidespeisen; Getreidepräparate; Teigwaren; Quiches; Sandwiches, Hot Dogs, Hamburger, Croques und Pizzas; Backwaren; Brot; Brötchen; Croissants; Konditoreiwaren; Kuchen; Torten; Schokolade; Pralinen; Süßwaren; Süßspeisen; Speiseeis; Reisgerichte
32 Biere, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte [Getränke], Smoothies, kohlensäurehaltige Wässer und Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Verfeinerung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere und Schaumweine
34 Tabak und Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 9, 11, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33 und 34 sowie Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Straßenkarten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen von Bistros, Cafés, Bars und Restaurants; Cateringdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2023 202300212582 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2023 202300359840 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juni 2023 202300070601 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231029467