302023102945

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023102945 wurde als Bildmarke am 24.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 12. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231029459
Registernummer 302023102945
Internationale Marke Nr. IR1759062, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 24. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2023
Eintragungsdatum 28. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2023
Ablaufdatum 24. Februar 2033

Markeninhaber


20354 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Kopfhörer On-Ear und In-Ear, bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere DVDs, CD-ROMs und USB-Sticks; Magnetkarten; Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Mäuse für Computer, Speicher- und Aufladegeräte; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software Applikationen [Apps]; Guthabenkarten, Zahlkarten und Geschenkkarten; Kundenkarten; Karten mit Datenspeicher, insbesondere optische und optomagnetische Speicher; Chipkarten; Sonnenbrillen
11 Espressobereiter und Kaffeebereiter für Haushaltszwecke
16 Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, nämlich Mitteilungsblätter und Magazine mit Informationen in Bezug auf Kaffee und Kaffeetrinker; Papierfilter für Kaffeebereiter; Fotoalben, Schreibstifte, Kugelschreiber, Lesezeichen, Schreibwarenkästen, Schreibetuis, Poster und Plakate
18 Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Aktenmappen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Tuch, Kunststoff oder Leder
21 Essgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Becher; Tassen; Teller; Suppenschüsseln; Flaschenöffner
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhe; T-Shirts; Sweatshirts; Hoodies; Mützen; Schals; Baseball-Caps
28 Spielzeug; Spielkarten
29 Fertiggerichte und Snacks, überwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch oder Geflügel; Pommes Frites; gekochtes Gemüse; Kompotte; Milch; Joghurt; Butter; Käse; Milchprodukte; Eier; Obstsalate; Salate; Suppen; behandelte Nüsse; geröstete und geschälte Nüsse
30 Kaffee; Bohnenkaffee; entkoffeinierter Bohnenkaffee; Espresso; entkoffeinierter Espresso; aromatisierte Kaffee- und Espressoprodukte; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Milchkaffee; Milchkakao; Fertiggerichte und Snacks auf Basis von Getreide; Müsli; Kekse und Kräcker; Pasta, Reis und Getreidespeisen; Getreidepräparate; Teigwaren; Quiches; Sandwiches, Hot Dogs, Hamburger, Croques und Pizzas; Backwaren; Brot; Brötchen; Croissants; Konditoreiwaren; Kuchen; Torten; Schokolade; Pralinen; Süßwaren; Süßspeisen; Speiseeis; Reisgerichte
32 Biere, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte [Getränke], Smoothies, kohlensäurehaltige Wässer und Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Verfeinerung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere und Schaumweine
34 Tabak und Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 9, 11, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33 und 34 sowie Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Straßenkarten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen von Bistros, Cafés, Bars und Restaurants; Cateringdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2024 202400134308 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. November 2023 202300212490 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2023 202300359841 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juni 2023 202300070603 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231029459