302023102941 Logo (DPMA, 24.02.2023)
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Die Deutsche Marke 302023102941 wurde als Bildmarke am 24.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Braun #Grün #Tropfen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231029416 |
| Registernummer | 302023102941 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2033 |
Markeninhaber
20354 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Kopfhörer On-Ear und In-Ear, bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere DVDs, CD-ROMs und USB-Sticks; Magnetkarten; Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Mäuse für Computer, Speicher- und Aufladegeräte; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software Applikationen [Apps]; Guthabenkarten, Zahlkarten und Geschenkkarten; Kundenkarten; Karten mit Datenspeicher, insbesondere optische und optomagnetische Speicher; Chipkarten; Sonnenbrillen
11
Espressobereiter und Kaffeebereiter für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke
16
Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, nämlich Mitteilungsblätter und Magazine mit Informationen in Bezug auf Kaffee und Kaffeetrinker; Papierfilter für Kaffeebereiter; Fotoalben, Schreibstifte, Kugelschreiber, Lesezeichen, Schreibwarenkästen, Schreibetuis, Poster und Plakate
18
Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Aktenmappen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Tuch, Kunststoff oder Leder
21
Essgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Trinkgefäße; Trinkflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Becher; Tassen; Gläser; Teller; Suppenschüsseln; Flaschenöffner
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhe; T-Shirts; Sweatshirts; Hoodies; Mützen; Schals; Baseball-Caps
28
Spielzeug; Spielkarten
29
Fertiggerichte und Snacks, überwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch oder Geflügel; Pommes Frites; gekochtes Gemüse; Kompotte; Milch; Joghurt; Butter; Käse; Milchprodukte; Eier; Obstsalate; Salate; Suppen; behandelte Nüsse; geröstete und geschälte Nüsse
30
Kaffee; Bohnenkaffee; entkoffeinierter Bohnenkaffee; Espresso; entkoffeinierter Espresso; aromatisierte Kaffee- und Espressoprodukte; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Milchkaffee; Milchkakao; Fertiggerichte und Snacks auf Basis von Getreide; Müsli; Kekse und Kräcker; Pasta, Reis und Getreidespeisen; Getreidepräparate; Teigwaren; Quiches; Sandwiches, Hot Dogs, Hamburger, Croques und Pizzas; Backwaren; Brot; Brötchen; Croissants; Konditoreiwaren; Kuchen; Torten; Schokolade; Pralinen; Süßwaren; Süßspeisen; Speiseeis; Reisgerichte
32
Biere, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte [Getränke], Smoothies, kohlensäurehaltige Wässer und Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Verfeinerung von Getränken
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere und Schaumweine
34
Tabak und Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 9, 11, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33 und 34 sowie Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Straßenkarten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen von Bistros, Cafés, Bars und Restaurants; Cateringdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300212583 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. November 2023 | 202300359845 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. Juni 2023 | 202300070598 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231029416